Shoppen ohne Grenzen: Gleiche Online-Preise für alle EU-Bürger

Ab dem 3. Dezember können Verbraucher europaweit zu einheitlichen Konditionen online shoppen. Ab dann gilt nämlich die neue Geoblocking-Verordnung der EU. Bislang hatten Online-Shopper aufgrund ihres Wohnsitzes nur begrenzten Zugriff auf Angebote aus dem EU-Ausland.

Geoblocking – Was ist das?

Beim Geoblocking wird der Zugriff eines Internetnutzers auf eine bestimmte Website oder andere Inhalte aufgrund seines Aufenthaltsortes beschränkt. Diese Beschränkungen erfolgen zumeist aufgrund der Zugriffsanfrage von IP-Adressen mit einer bestimmten Länderkennung.
Ein Beispiel: Ein Kunde aus Deutschland möchte bei einem französischen Online-Händler einen besonders günstigen Wein erwerben. Als er versucht, auf die Bestellseite zu gelangen, wird er jedoch automatisch auf eine deutsche Version der Webseite weitergeleitet, auf der der Wunsch-Wein nicht oder nur zu einem erheblich höheren Preis verfügbar ist.

Wen betrifft die Verordnung?

Die Verordnung betrifft „Kunden” und „Anbieter”. Der Begriff des Kunden ist dabei weit definiert: So wird nicht nur der Verbraucher erfasst, sondern auch Unternehmen, die über Ländergrenzen hinweg Waren erwerben wollen, wenn sie Waren erwerben, die nicht zum Wiederverkauf gedacht sind, wie zum Beispiel Büromaterialien.

Was genau wird verboten?

1 Sperrung und Beschränkung des Zugangs
Die Geoblocking-VO untersagt es einem Anbieter grundsätzlich, den Zugang von Kunden zu seiner Website aufgrund von ortsbezogenen Daten zu sperren, zu beschränken oder ihn auf eine andere Version der Website weiterzuleiten. Online-Händler müssen ihre Online-Präsenzen daher so ausgestalten, dass Kunden aus allen EU-Mitgliedstaaten problemlos darauf zugreifen können. Ausnahmen greifen aber, wenn eine Ware in bestimmten Märkten nicht verkauft oder beworben werden darf.

2 Verwendung unterschiedlicher Zugangsbedingungen
Nach der Geoblocking-VO darf ein Anbieter für den Zugang zu Waren oder Dienstleistungen keine unterschiedlichen Bedingungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort verwenden. Dieses Verbot soll Kunden ermöglichen, Waren bzw. Dienstleistungen genau zu den gleichen Bedingungen zu erwerben, wie es für vergleichbare Kunden mit Wohnsitz in dem betreffenden Staat möglich ist. Abgesehen vom Zugang dürfen allerdings unterschiedliche AGB verwendet werden, und es besteht auch keine Pflicht, in alle Länder zu liefern.

3 Verbot von Diskriminierungen in Zusammenhang mit der Zahlung
Die Geoblocking-VO untersagt für elektronische Zahlungsmethoden innerhalb derselben Zahlungsmarke unterschiedliche Bedingungen aufgrund von Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Ort der Niederlassung des Kunden. Beispiel: Wird Kreditkartenzahlung in Deutschland angeboten, muss auch mit polnischen Kreditkarten gezahlt werden können. Bei objektiv gerechtfertigten Risiken ist jedoch ein Wechsel der Zahlart (z.B. von Lastschrift auf Überweisung) möglich.

Was sind die Sanktionen bei Verstößen?

Verstöße gegen die Geoblocking-VO können von der Bundesnetzagentur mit einer Geldbuße bis zu 300.000 Euro geahndet werden. Daneben können auch Abmahnungen von Verbänden und Mitbewerbern ausgesprochen werden.

Hier steht zudem ein Video bereit, das alles Wichtige zusammenfasst und noch einmal erklärt.

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janolaw AGB-Service für idealo Direktkauf – maßgeschneiderte Rechtstexte mit Abmahnschutz

Der direkte Verkauf über idealo.de benötigt auf die Plattform angepasste Rechtstexte, die dem gegenüber einem Online-Shop abweichenden Kaufabschluss und die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung tragen. Damit Händler über idealo Direktkauf abmahnfrei verkaufen können, haben die Anwälte der janolaw AG diesen Sachverhalt berücksichtigt und die langjährigen Erfahrungen aus den wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen in den Dokumentenassistenten des AGB-Service mit einfließen lassen.

Das schon seit mehr als 17 Jahre bewährte Prinzip der Erstellung der Rechtstexte findet auch bei dem neuen AGB-Service Anwendung. Rechtliches Fachwissen ist für die online Beantwortung des von Anwälten bereit gestellten Fragenkataloges nicht nötig. Die erläuterten Fragen werden mittels dem „Ja“ „Nein“ Prinzip beantwortet und um die nötigen Angaben der Stammdaten ergänzt. Das Resultat sind individuelle rechtssichere Dokumente. Für den dauerhaften Abmahnschutz sorgt bei rechtlichen Änderungen der Update-Infoservice per E-Mail.

Shopbetreiber, die den idealo Direktkauf als weiteren Verkaufskanal nutzen bzw. nutzen möchten sollten den direkten Verkauf auf der Plattform rechtlich mit dem neuen maßgeschneiderten AGB-Service für idealo Direktkauf absichern. Der Service von janolaw kann jetzt mit einem Nachlass von 25% erworben werden. Gutscheincode: IDA1D2A8

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Über idealo Direktkauf

Seit 2015 beschreitet idealo neue Wege mit dem Vertriebskanal idealo Direktkauf: Der kunden- und händlerfreundliche Vertriebskanal bietet den Nutzern die Möglichkeit ihre Käufe über idealo zu tätigen. Mittlerweile haben sich bereits 2.000 Händler für idealo Direktkauf entschieden. Teilnehmende Händler können einen Anstieg von durchschnittlich 42% mehr Bestellungen* verzeichnen und erhalten einen Sichtbarkeitsvorteil, da bei Preisgleichheit diese Angebote besser gelistet werden.

*Erfahrungswert von Händlern unter idealo.de bei Listung Direktkauf mit Preisvergleich gegenüber lediglich Preisvergleich

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Security Messe Essen: 5 Tipps gegen Datenmissbrauch

Vom 25. Bis 28. September 2018 findet die Security Essen statt. Sie ist mit mehr als 1.000 Ausstellern und 40.000 Fachbesuchern die weltweit führende Fachmesse der zivilen Sicherheit. Eines der Themen auf der Messe ist Cyber-Security. Was tun gegen Identitätsdiebstahl im Netz? Dazu fünf Tipps von Dr. Carsten Föhlisch, Verbraucherrechtsexperte des europäischen Online-Gütesiegels Trusted Shops.

Tipp 1: Manchmal ist weniger mehr
Dr. Carsten Föhlisch: Ob in sozialen Netzwerken oder auch beim Online-Shopping – Verbraucher sollten sparsam mit den eigenen Daten umgehen. Sie sollten niemals mehr preisgeben, als es unbedingt notwendig ist. Nur so können Verbraucher vermeiden, dass ihre Daten in falsche Hände gelangen. Das gilt auch für die E-Mail-Adresse. Online-Händler beispielsweise benötigen zwar immer eine E-Mail-Adresse, um eine Bestellbestätigung schicken zu können, aber besonders bei Foren oder Gewinnspielen sollten Verbraucher aufmerksam sein und auf Seriosität achten. Zudem sind Spam-Mails im Posteingang oftmals sehr ärgerlich. Um diese zu vermeiden, sollte die E-Mail-Adresse nicht zu leichtfertig angeben werden.

Tipp 2: Keine unverschlüsselten Daten übertragen
Dr. Carsten Föhlisch: Beim Online-Shopping sind die Zahlung per Kreditkarte oder Einzugsermächtigung gängige Verfahren. Verbraucher sollten Zahlungsdaten niemals unverschlüsselt übertragen. Denn sonst könnten die Daten leicht abgefangen und für andere Zwecke missbraucht werden. Was viele Verbraucher nicht wissen: Beim Senden von unverschlüsselten Daten verstoßen viele Online-Käufer gegen die Bedingungen ihrer Bank. Um auf der sicheren Seite zu sein, ist es deshalb ratsam, dass Verbraucher vor dem Senden der Zahlungsdaten immer schauen, ob im Browserfenster ein Schloss-Symbol bzw. ein „https“ in der URL angezeigt wird. Das Symbol garantiert eine verschlüsselte Datenübertragung.

Tipp 3: Unseriöse Online-Shops erkennen
Dr. Carsten Föhlisch: Im Internet gibt es zahlreiche Online-Shops. Die meisten Shop-Betreiber sind ehrliche Händler. Doch immer häufiger nutzen Betrüger sogenannte Fake-Shops, um Verbraucher abzuzocken. Verbraucher sollten deshalb unbedingt auf eine vollständige Anbieterkennzeichnung sowie auf umfängliche Informationen zu Widerruf, Versandkosten und Zahlungsmethoden achten. Bei unseriösen Shop-Betreibern sind diese oft fehlerhaft oder schwer zu finden. Zudem kann eine kurze Internetrecherche sinnvoll sein. Vielleicht gibt es Negativeinträge in Foren, die zu erhöhter Wachsamkeit mahnen. Lässt sich ein Online-Shop darüber hinaus von seinen Kunden direkt bewerten und blendet das Ergebnis auf seiner Website ein – etwa über das Kundenbewertungssystem von Trusted Shops –, kann dies zusätzlichen Aufschluss über die Qualität von Service und Angebot geben. Trusted Shops stellt die Unabhängigkeit und Echtheit der Bewertungen über eine mehrstufige Überprüfung sicher. Darüber hinaus sollten Verbraucher schauen, ob ein Shop mit einem Gütesiegel zertifiziert ist. So geraten die sensiblen Daten gar nicht erst in falsche Hände.

Tipp 4: Passwörter niemals auf öffentlichen PCs speichern
Dr. Carsten Föhlisch: Gespeicherte Passwörter erleichtern das Surfen im Internet, da das lästige Einloggen entfällt. Jedoch sollten Internet-Nutzer unbedingt darauf verzichten, wenn sie an einem öffentlichen Computer, zum Beispiel in einem Internetcafé, sitzen. Die Passwörter werden über sogenannte Cookies gespeichert, die auf dem Computer abgelegt werden. Vergisst der Nutzer am Ende die Cookies zu löschen, wird der nächste Computernutzer automatisch mit dem Account angemeldet. Was viele nicht wissen: Einige Computerviren lesen die Cookie-Listen ohne Zustimmung des Nutzers aus. Grundsätzlich sollten Verbraucher es Betrügern schwer machen, das Passwort zu knacken. Die verwendeten Passwörter sollten immer aus einer Kombination von Sonderzeichen, Buchstaben und Zahlen bestehen. Am besten verwendet man unterschiedliche Passwörter für verschiedene Anwendungen. Regelmäßiges Ändern des Passworts und Sicherheitsfragen, die nur vom Verbraucher selbst beantwortet werden können, schützen zusätzlich vor Datenmissbrauch.

Tipp 5: Zuerst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen, dann zustimmen
Dr. Carsten Föhlisch: Bei sozialen Netzwerken und Internet-Diensten müssen sich Nutzer häufig registrieren. Auch wenn es keine spannende Lektüre ist, ist es empfehlenswert, dass sich Nutzer trotzdem unbedingt die AGB und die Datenschutzerklärungen bei der Registrierung durchlesen. Denn nur so wissen Nutzer, was mit ihren Daten geschieht. Beispiel facebook: Hier sollten Nutzer einiges beachten. Drückt ein Nutzer auf einer Internetseite einen „Gefällt mir“-Button und ist gleichzeitig bei facebook angemeldet, dann erhält das soziale Netzwerk die Information, dass der Nutzer die Website besucht hat. Die Information wird auch dann übertragen und kann dem Nutzerprofil zugeordnet werden, wenn der Nutzer den Button nicht gedrückt hat.
 
Weitere Infos zu dem Thema Identitätsschutz finden Sie unter diesem Link: https://www.trustedshops.de/identitaetsschutz/

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15 Tipps: So wird der Online-Shop fit für Weihnachten

Wie jedes Jahr steht bereits vier Monate vor Weihnachten der Spekulatius in den Regalen. Was Verbraucher nervt, ist für Online-Händler ein guter Startschuss, um den Shop rechtzeitig auf die umsatzstärkste Zeit des Jahres vorzubereiten. Unsere 15 Tipps für ein erfolgreiches Weihnachtsgeschäft.

1. Bestellprozess einfach halten
So wenige Klicks wie möglich, so viele wie nötig. Erleichtern Sie Ihren Kunden von der Produktauswahl bis zum Warenkorb den Bestellprozess. Denken Sie auch an eilige Shopper oder Silver Surfer, die eine klare Menüführung benötigen.

2. Frühzeitig Kundenbewertungen sammeln
Rüsten Sie Ihre Seiten rechtzeitig mit Bewertungen. Shopbewertungen schaffen Vertrauen in Ihr Unternehmen, Produktbewertungen helfen bei der Produktauswahl und halten die Retourenquote niedrig.

3. Warenbestand aufstocken
Wer nicht rechtzeitig zum Fest liefert, verprellt Kunden. Prüfen Sie deshalb jetzt schon Ihre Warenbestände und geben Sie Lieferzeiten realistisch an.

4. Website rechtssicher gestalten
Post vom Abmahnanwalt ist das Letzte, was Sie in der Hochphase des Jahresgeschäfts gebrauchen können. Checken Sie, ob Ihre Website allen rechtlichen Anforderungen genügt, insbesondere denen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

5. Neukunden Sicherheit beim Einkauf vermitteln 
Im Weihnachtsgeschäft finden besonders viele Gelegenheitskäufer zu Ihnen. Diese gilt es davon zu überzeugen, dass sie es mit einem seriösen Online-Shop zu tun haben. Vermitteln Sie Sicherheit, indem Sie einen Käuferschutz anbieten, ein Gütesiegel anzeigen, ausreichend Kontaktmöglichkeiten bereitstellen sowie Impressum und AGB auf dem neuesten Stand halten. 

6. Online-Werbung vorbereiten
Überlegen Sie schon jetzt Themen für Ihre Online-Werbung. Was interessiert Ihre Käufer und in welchen Formaten können Sie darauf eingehen? Möglich sind beispielsweise Facebook- oder Google-Anzeigen, spezielle Landingpages, Mailings oder in sozialen Medien veröffentlichte Kundenbewertungen.

7. Ausreichend Mitarbeiter einstellen
Der Ansturm in der Weihnachtszeit ist für Sie als Händler nur dann erfreulich, wenn Sie ihn auch bewältigen können. Stellen Sie ausreichend Mitarbeiter ein, bedenken Sie auch vorab schon Ausfälle durch mögliche Erkältungswellen und berücksichtigen Sie ebenso die Zeit nach Weihnachten, in der Retouren und Rückfragen kommen oder Gutscheine eingelöst werden.

8. Serverkapazität auf hohe Auslastung vorbereiten
Ein Website-Ausfall aufgrund von hohen Zugriffszahlen stellt in der Weihnachtszeit den Albtraum aller Händler dar. Checken Sie deshalb rechtzeitig in Testszenarien und Analysen die Leistung Ihrer Server. Ebenso ist die Seitengeschwindigkeit dafür entscheidend, dass Käufer nicht abspringen.

9. Angebote auf der Startseite platzieren
Die Startseite ist die perfekte Werbefläche, da sich dort die meisten Besucher aufhalten. Geben Sie entweder den Produkten, die sich ohnehin gut verkaufen, mit einem Banner einen zusätzlichen Schub, oder bringen Sie weniger beachtete Produkte in den Fokus Ihrer Besucher.

10. Google-Präsenz ausbauen
Kunden finden Ihren Online-Shop auf Google über Werbeanzeigen, organische Suchergebnisse oder Bewertungssterne in Google Shopping. Außerdem sollten Sie als SEO-Maßnahme häufige Suchbegriffe, die zu Ihren Produkten passen, abklopfen und auf Ihrer Website platzieren. Denkbar ist auch eine eigene Landingpage zu ausgewählten Produkten. Die Häufigkeit von Suchbegriffen können Sie gut auf Google Trends prüfen.

11. Den Online-Shop festlich dekorieren
Erzeugen Sie auf der Startseite Weihnachtsgefühle durch eine passende Dekoration. Seien Sie bei der Motivauswahl kreativ und achten Sie darauf, dass das Styling mit Ihrer Ware harmoniert. Weihnachtskugeln, Zuckerstangen, Tannenzweige und Holzhintergrund haben Kunden schon oft genug gesehen. Versuchen Sie auch mal weniger gängige Motive wie Glöckchen, Kerzen, Kaminfeuer, Zimt oder Rentiere.

12. Produkte als Geschenkpaket bündeln
Gerade Kunden, die bei Geschenken weniger einfallsreich sind, lieben schöne Pakete, die sie ohne weiteren Aufwand verschenken können. Schauen Sie, ob Sie Produkte anbieten, die sich dafür eignen, zum Beispiel Bücherkisten, Winterkleidung, Süßigkeiten. Oder ein Paket mit Weihnachtskrimi, Rentierpullover und einer Tafel Schokolade?

13. Jetzt schon auf das neue Verpackungsgesetz vorbereiten
Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bisherige Verpackungsverordnung ab. Für viele Online-Händler bedeutet das eine Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister. Kümmern Sie sich bereits jetzt um dieses Thema, damit es Sie in der Weihnachtszeit nicht überfällt.

14. Besucher auf der Seite halten
Die umsatzreichste Zeit des Jahres stellt eine gute Gelegenheit dar, neue Kunden zu gewinnen. Dafür ist entscheidend, dass Besucher Ihre Website nicht gleich wieder verlassen. Dies erreichen Sie über eine klare Menüführung, ausreichende, aber nicht überbordende Informationen zu den Artikeln oder ein Pop-up mit einem Rabatt, das sich öffnet, sobald der Kunde den Mauszeiger aus dem Browserfenster hinausbewegt.

15. Geschenkpapier besorgen
Da in der Weihnachtszeit naturgemäß überwiegend Geschenke gekauft werden, wünschen sich viele Kunden, dass die Ware in Geschenkpapier eingepackt wird. Nutzen Sie die Gelegenheit, um mit gutem Service gleich doppelt zu glänzen: Die hübsche Verpackung sehen sowohl der Käufer als auch der oder die Beschenkte.

Niemand hat im Spätsommer Lust auf Weihnachten, doch wenn Sie als Online-Händler frühzeitig die Planung beginnen, besitzen Sie einen klaren Wettbewerbsvorteil.

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Die Geoblocking-Verordnung kommt – Was Shopbetreiber nun beachten müssen

Kurz vor Weihnachten ist es soweit – ab dem 3. Dezember 2018 gilt die neue Geoblocking-Verordnung. Online-Händler müssen sich auf zahlreiche Änderungen einstellen.

Geoblocking – Was ist das?
Beim Geoblocking wird der Zugriff eines Internetnutzers auf eine bestimmte Website oder andere Inhalte aufgrund seines Aufenthaltsortes beschränkt. Diese Beschränkungen erfolgen zumeist aufgrund der Zugriffsanfrage von IP-Adressen mit einer bestimmten Länderkennung, aber auch auf andere Weise – häufig werden Versandadressen beschränkt, ausländische Zahlungsmittel nicht akzeptiert oder es sind keine Rechnungsadressen im Ausland möglich.

Anwendungsbereich
Die Geoblocking-VO findet gegenüber Kunden Anwendung. Von diesem Begriff werden sowohl Verbraucher als auch Unternehmen erfasst. Unternehmen sind jedoch nur in ihrer Eigenschaft als Kunde geschützt, das heißt nur soweit, wie sie die Waren oder Dienstleistungen erwerben, ohne sie wirtschaftlich weiter zu verwerten. Unklar ist allerdings noch, wie diese Endnutzer-Eigenschaft überprüft werden soll.

Freier Zugang
Viele Online-Shops betreiben verschiedene Länderseiten, auf welche die Nutzer aus den unterschiedlichen Ländern automatisch weitergeleitet werden und hinsichtlich Sprache, Zahlungsarten und Lieferbedingungen entsprechend angepasst sind. Eine solche Weiterleitung ist künftig grundsätzlich verboten. Von diesem Grundsatz gibt es jedoch zwei Ausnahmen.

Erste Ausnahme: Ausdrückliche Zustimmung zur Weiterleitung
Wenn verschiedene Versionen des Shops für verschiedene Mitgliedstaaten bestehen, darf z.B. der deutsche Kunde, der einen französischen Shop aufruft, grds. nur mit ausdrücklicher Zustimmung –etwa durch Abhaken in einem Pop-up – auf eine deutsche Version des Shops weitergeleitet werden.

Um eine Einwilligung zur Weiterleitung nicht jedes Mal neu einholen zu müssen, soll es an dieser Stelle möglich sein, diese Angabe als Präferenz im Nutzerkonto zu speichern. In diesem Fall muss jedoch der jederzeitige Widerruf dieser Zustimmung möglich sein. Außerdem muss die Shopversion, auf die der Nutzer ursprünglich zugreifen wollte, für ihn weiterhin leicht zugänglich bleiben.

Zweite Ausnahme: Weiterleitung ist rechtlich erforderlich
Zudem gilt dieses Verbot der Weiterleitung dann nicht, wenn sie erforderlich ist, um unionsrechtliche Anforderungen oder entsprechende nationale Anforderungen, die auf Unionsrecht basieren und denen der Anbieter unterliegt, zu erfüllen.

In diesem Fall muss der Anbieter die Gründe für eine Sperrung, Beschränkung oder Weiterleitung klar und deutlich erklären und in der Sprache der ursprünglich aufgerufenen Shopversion angeben. Diese kann z.B. ein Werbe- oder Vertriebsverbot für bestimmte Produkte (E-Zigaretten, Heilmittel, Nahrungsergänzungsmittel etc.) sein oder aus Gründen des Jugendschutzes erfolgen. Zumindest bei Misch-Sortimenten wird es hier technisch schnell kompliziert, wenn nicht alle angebotenen Produkte von einem solchen Verbot erfasst werden.

Keine unterschiedlichen AGB
Ebenfalls untersagt die Geoblocking-VO eine unterschiedliche Behandlung der Kunden im Hinblick auf den Zugang zu Waren oder Dienstleistungen in AGB, wenn diese auf der Staatsangehörigkeit, dem Wohnsitz oder dem Ort der Niederlassung basiert. Die Kunden sollen in der Lage sein, Waren genau zu den gleichen Bedingungen erwerben zu können, wie es für vergleichbare Kunden mit Wohnsitz in dem betreffenden Staat möglich ist. So muss ein deutscher Kunde auch den französischen Shop aufrufen und dort kaufen können, um etwa vom lokalen Sale oder lokalen Produkten zu profitieren.

Unterschiedliche Brutto-Preise möglich
Das Verbot, unterschiedliche AGB zu verwenden, bedeutet auch nicht, dass der Händler dazu verpflichtet ist, außervertragliche gesetzliche Anforderungen des jeweiligen Mitgliedstaates für die jeweiligen Waren zu erfüllen. Hierzu zählen z.B. Kennzeichnungsvorschriften oder branchenspezifische Anforderungen. Eine unterschiedliche Behandlung ist nach wie vor möglich, solange sie in nicht diskriminierender Weise erfolgt.

Zahlungsmethoden
Anbietern ist es untersagt, aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden, des Standortes des Zahlungskontos, des Ortes der Niederlassung des Zahlungsdienstleisters oder des Ausstellungsortes des Zahlungsinstruments innerhalb der EU unterschiedliche Zahlungsbedingungen anzuwenden.

Dieses Verbot gilt allerdings nur für solche Zahlungen, die über eine elektronische Transaktion durch Überweisung, Lastschrift oder eine Zahlungskarte innerhalb derselben Zahlungsmarke und Zahlungskategorie erfolgen, die Zahlungsdiensteanbieter eine sog. starke Kundenauthentifizierung sicherstellen und die Zahlung auch in einer Währung erfolgt, die der Anbieter akzeptiert. Damit bleibt es nach wie vor den Händlern überlassen, welche Zahlungsmittel sie akzeptieren und welche Marke.

Zurückbehaltungsrecht
Zudem besteht nach der Geoblocking-VO die Möglichkeit, die Ware bei Vorliegen objektiver Gründe zurückzuhalten, bis der Händler eine Bestätigung erhalten hat, dass der Zahlungsvorgangs eingeleitet wurde (Art. 5 Abs. 2). Hauptanwendungsfall dürften Schwierigkeiten bei der Beurteilung der Kreditwürdigkeit sein. Im Falle des Lastschriftverfahrens soll daher auch erlaubt sein, eine Vorauszahlung mittels Überweisung zu verlangen, bevor die Leistung erbracht wird.

Sanktionen
Die Mitgliedstaaten müssen Vorschriften erlassen, die Maßnahmen gegen bei Verstößen gegen diese Verordnung enthalten und ihre Umsetzung gewährleisten. Diese Maßnahmen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Jeder Mitgliedstaat muss eine oder mehrere zuständige Stelle bzw. Stellen für eine angemessene und wirksame Durchsetzung der Verordnung benennen.

In Deutschland soll das Telekommunikationsgesetz entsprechend geändert werden. Bei Verstößen gegen die Geoblocking-VO wird es sich um Ordnungswidrigkeiten handeln. Zuständig wird die Bundesnetzagentur sein. Bei Verstößen kann eine Geldbuße bis zu 300.000 Euro verhängt werden.

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Liebe auf den ersten Klick? So gehen Verbraucher beim Online-Flirt auf Nummer Sicher

Aus Mangel an Zeit und Gelegenheiten nutzen viele Singles das Internet, um Mr. oder Mrs. Right zu finden. Doch das Angebot an Single-, Casual Dating- und Vermittlungsportalen ist groß und reicht vom kostenlosen Flirt bis zum kostspieligen Abo. Worauf Verbraucher achten sollten und wie sie versteckte Kosten vermeiden, verrät Dr. Carsten Föhlisch, Rechtsexperte bei Trusted Shops.

1. Wie kann ich verhindern, dass versteckte Kosten auf mich zukommen?
Dr. Carsten Föhlisch: Die Gesetze sehen hier gute Schutzmechanismen vor. Nur wenn der Preis beziehungsweise eine Mindestlaufzeit auf der Bestellseite hervorgehoben genannt wird und aus dem Bestell-Button die Kostenpflichtigkeit hervorgeht, muss auch gezahlt werden. Kostenvereinbarungen, die nur im Kleingedruckten (AGB) getroffen werden, sind nicht wirksam. Man sollte also darauf achten, auf welchen Button man klickt.

2. Ist es rechtens, wenn ein kostenloses Test-Abo in einen Vertrag mit einer Mindestlaufzeit von zum Beispiel einem Jahr mündet?
Dr. Carsten Föhlisch: Auch dies muss anhand des Bestell-Buttons schon ersichtlich sein. So entschieden mehrere Gerichte zu Amazon-Prime, dass eine Bezeichnung „kostenlos testen“ und sogar „jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ nicht ausreichen, um eine Zahlungspflicht zu begründen. Nur wenn schon der Bestell-Button mit – auch bei vorherigen kostenlosen Testphasen – mit Worten wie „zahlungspflichtig bestellen“ beschriftet ist, muss später auch gezahlt werden. Auch die Laufzeit des Vertrags, die Bedingungen der Kündigung sich automatisch verlängernder Verträge und die Mindestdauer der Verpflichtungen sind schon auf der Bestellseite hervorgehoben zu nennen.

3. Wenn ich feststelle, dass diese Form der Partnersuche nichts für mich ist: Wie und mit welcher Frist kann ich meinen Partnervermittlungsvertrag kündigen?
Dr. Carsten Föhlisch: Das kommt auf die Bedingungen des jeweiligen Anbieters an. Üblich sind Verträge mit Mindestlaufzeiten von zwei Jahren, die mit dreimonatiger Frist gekündigt werden können. Diese Bedingungen müssen auf der Bestellseite hervorgehoben genannt werden, man findet sie aber auch schon vorher in den AGB oder FAQ. Seit Oktober 2016 dürfen Anbieter nicht verlangen, dass schriftlich (also per Brief) gekündigt wird, vielmehr reicht immer eine E-Mail. Viele Anbieter bieten auch eine Kündigungsmöglichkeit im Login an. Hier ist es wichtig, dass man eine Bestätigung (zum Beispiel per E-Mail) erhält.

4. Ich habe per Vorkasse einen jährlichen Beitrag gezahlt. Darf das Unternehmen das Geld behalten, wenn ich bereits nach einem halben Jahr einen Partner gefunden habe und das Portal nicht mehr nutze?
Dr. Carsten Föhlisch: Wenn eine Mindestlaufzeit vereinbart worden ist, muss der Beitrag unabhängig davon gezahlt werden, ob ein Partner gefunden wurde. Ob das Portal tatsächlich genutzt wird, ist für die Zahlungspflicht nicht relevant. Es reicht, dass ich theoretisch darauf zugreifen kann.

5. Darf eine Partnervermittlung in ihren AGBs die Verwendung meiner persönlichen Daten zu Werbezwecken vorsehen?
Dr. Carsten Föhlisch: Hier muss man unterscheiden: Printwerbung darf bis auf Widerspruch versendet werden, wenn darüber informiert wird. Für E-Mail-Werbung oder Weitergabe an Dritte reicht eine AGB-Klausel nicht aus. Hierfür muss der Anbieter eine ausdrückliche Einwilligung einholen. Diese darf nicht in den AGB versteckt werden, sondern muss mit einer sogenannten Opt-In-Box (ein E-Mail Formular mit einem Button zum Bestätigen) zumindest angedeutet werden. Wegen der Details darf dann auf (hervorgehobene) AGB-Klauseln verwiesen werden. Der Inhalt der Einwilligung (zum Beispiel Weitergabe an Partner) muss aber schon aus dem Text neben der Opt-In-Box hervorgehen.

6. Ich habe nach der Anmeldung bei einer Partnervermittlung nach wenigen Tagen fristgemäß mein Widerrufsrecht genutzt. Trotzdem soll ich aufgrund von Wertersatz eine große Summe zahlen, da ich bereits Nachrichten gelesen habe und mir ein Persönlichkeitsprofil erstellt wurde. Ist das rechtens?
Dr. Carsten Föhlisch: Nein. Hierzu haben bereits Gerichte entschieden, dass der Wertersatz den Betrag der Mitgliedschaftsgebühr nicht überschreiten darf. Im Übrigen ist es einfach die anteilige Nutzungsgebühr zu zahlen. Das heißt beträgt zum Beispiel die Gebühr für einen Jahresvertrag 120 Euro, ist pro Monat Wertersatz in Höhe von 10 Euro zu leisten, bei einer Woche wären es dann 2,50 Euro. Um diesen Betrag verlangen zu können, muss der Anbieter zudem besonders darüber informieren. Ein weiterer Schadens- oder Aufwendungsersatz wird nicht geschuldet.

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xt:Commerce Schnittstelle zum janolaw AGB Hosting-Service umfassend überarbeitet und zertifiziert

Die Modifizierung der von xt:Commerce entwickelten Schnittstelle für den janolaw AGB Hosting-Service wurde durch die Conspir3D GmbH vorgenommen und steht den Nutzern eines xt:Commerce Shops ab der Version 4.2 so wie 5.0 kostenfrei zur Verfügung.

Neben der Optimierung für die neuste xt:Commerce Version wurde auch die DSGVO konforme Einbindung der Datenschutzerklärung als Anhang in die E-Mail Auftragsbestätigung realisiert. Die abschließende Prüfung und Zertifizierung des Plugins durch xt:Commerce gewährleistet den Online-Händlern eine optimale Funktionsweise des janolaw AGB Hosting-Service.

Das schon seit mehr als siebzehn Jahren bewährte janolaw Prinzip der Generierung der juristischen Texte erfolgt wie bisher einfach und bequem online per Browser. Rechtliche Hintergründe müssen bei der Beantwortung des durch Rechtsanwälte bereit gestellten Frage-Antwort Kataloges dazu nicht bekannt sein. Im Falle von rechtlichen Neuerungen oder veränderter Rechtsprechung werden die juristischen Texte auch weiterhin automatisch über das durch die Conspir3D GmbH überarbeitete xt:Commerce Modul aktualisiert und sind dadurch dauerhaft abmahnsicher.

Neben der bequemen Erstellung und der automatisierten Aktualisierung der Rechtstexte können Shopbetreiber bei Nutzung des janolaw AGB Hosting-Services auch die moderne Online Streitschlichtung von janoFair nutzen. Vorteil janoFair: Die Nutzung ist kostenfrei, im Gegensatz zu der durch die Europäische Verordnung (ODR-Verordnung) eingeführten Online-Streitbeilegung (OS)-Plattform. Online-Händler können Ihre Teilnahme an dem fairen anwaltlichen Schlichtungsverfahren mit dem zur Verfügung gestellten janoFair Siegel ihren Endkunden signalisieren

Die komfortable Schnittstellen-Lösung mit Abmahnhaftung für die automatisierte Aktualisierung der Rechtstexte gibt es nicht nur für xt:Commerce sondern auch für mehr als 35 Shopsysteme wie z.B. OXID, Shopware, Strato, Gambio, JTL-Shop, modified oder plentymarkets.
Schnittstellenübersicht & Einbindungsanleitung

Über Conspir3D GmbH

Die Firma Conspir3D GmbH wurde ursprünglich als Firma Code-WorX 2005 von Jan Giebels gegründet. Durch eine Umfirmierung im Jahre 2016 entstand die Conspir3D GmbH.

Ziel des Unternehmens ist es, professionell Kunden im Bereich der additiven Produktion als auch im Rapid Prototyping zu beraten, zu schulen und individuelle Lösungen zu erarbeiten. Aufgrund der Historie werden auch Leistungen in klassischen IT-Bereichen angeboten. Unterstützt werden Kunden bei branchen- und maschinenspezifischen Eigenentwicklungen rund um alle Bereiche der formgebenden Technologien. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um klassische CNC Anlagen oder moderne 3D-Drucker handelt. Ebenso fungiert die Conspir3D GmbH als Technologieintegratoren, die klassische Produktionsverfahren mit modernen Technologien verbinden und dem Kunden somit einen erheblichen Marktvorsprung verschaffen. Speziell die Integration von Rapid Manufacturing in die bestehende IT-Systemlandschaft schließt die Lücke zwischen Produktentwicklung und Produktion.

Kontakt

Conspir3D GmbH

Berliner Str. 1
64354 Reinheim
Deutschland

Tel: +49 6162 916 7296
Fax: +49 6162 916 7298
Mail: info@conspir3d.com
www.conspir3d.com

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10 Tipps: So erkennen Internet-Käufer Fake-Shops

Beim Online-Shopping  gibt es immer wieder Schwarze Schafe, die auf gefakten Seiten mit besonders günstigen Preisen locken. Tappt der Schnäppchenjäger in die Falle und zahlt per Vorkasse, erwartet ihn eine böse Überraschung: die Ware wird nie geliefert. Dass die heute startende ARD-Sendung „Kriminalreport“ mit Judith Rakers das Thema Fake-Shops ebenfalls im Programm hat, zeigt, wie brisant die Lage in Deutschland ist. Wie Verbraucher sich davor schützen und woran sie einen unseriösen Online-Shop erkennen, erklärt Dr. Carsten Föhlisch, Rechtsexperte von Trusted Shops.

1. Verdächtige Anbieterkennzeichnung
Der Verkäufer sollte sofort und eindeutig identifiziert werden können. Sind die entsprechenden Angaben nur schwer oder gar nicht auffindbar, ist höchste Vorsicht geboten. Skepsis ist auch angebracht, wenn nur eine Firma, aber kein Name oder nur eine Postfachanschrift genannt wird.

2. Ungenügender Datenschutz
Die Aussagen zum Datenschutz sind ein weiteres untrügliches Indiz: Sind diese lückenhaft oder fehlen sie gänzlich, verkauft der Website-Betreiber vielleicht Kundendaten weiter oder übermittelt sie an zweifelhafte Auskunftssysteme.

3. Uneindeutige Preisangaben sowie Vorkasse ohne Geld-zurück-Garantie
Sämtliche Preisangaben sollten klar wiedergeben, dass die Mehrwertsteuer bereits enthalten ist und welche Versandkosten inklusive eventueller Zuschläge genau entstehen. Werden die Versandkosten nicht genannt oder ist deren Berechnung unklar, sind böse Überraschungen vorprogrammiert. Eine Zahlung per Vorkasse sollte durch einen Käuferschutz wie von Trusted Shops abgesichert sein. Denn nur so lässt sich vermeiden, dass man sein Geld verliert, falls der Händler trotz Zahlung nicht liefert – Überweisungen lassen sich nämlich nicht rückgängig machen.

4. Offen gehaltene Lieferfrist
Wird die bei einem Produkt genannte Lieferzeit durch eine Aussage wie „Lieferfristen sind unverbindlich“ im Kleingedruckten relativiert, sollte man misstrauisch sein. Schließlich soll ein Geschenk rechtzeitig ankommen. Kann ein Produkt nicht sofort geliefert werden, muss die längere Lieferzeit direkt beim Produkt genannt sein.

5. Unsichere Datenübertragung
Seriöse Händler stellen eine verschlüsselte Übertragung von Zahlungsdaten sicher, damit diese nicht abgefangen und missbraucht werden können und Kunden nicht gegen die Bedingungen ihrer Bank verstoßen. Das Schloss-Symbol im Browser zeigt an, dass die Übertragung verschlüsselt ist.

6. Unrechtmäßige Beschränkung des Widerrufs
Bis auf wenige Ausnahmen können erworbene Waren innerhalb von 14 Tagen zurückgegeben werden. Vorsicht ist geboten, wenn ein Händler versucht, dieses Recht einzuschränken, indem er zum Beispiel nur originalverpackte Ware zurücknimmt oder Angebotsartikel von der Rückgabe ausschließt.

7. Tückisches im Kleingedruckten
Verbraucherunfreundlich und gesetzlich verboten: Manche Händler versuchen über ihre AGB-Klauseln, Kunden unangemessen zu benachteiligen. Aussagen wie „Versand auf Gefahr des Käufers“ oder „Transportschäden müssen sofort gemeldet werden“ sind jedoch unzulässig und unwirksam.

8. Schlechte Bewertungen
Bei Händlern, die man selbst noch nicht kennt, kann eine kurze Internetrecherche sinnvoll sein. Vielleicht gibt es Negativeinträge in Foren, die zu erhöhter Wachsamkeit mahnen. Lässt sich ein Online-Shop darüber hinaus von seinen Kunden direkt bewerten und blendet das Ergebnis auf seiner Website ein – etwa über das Kundenbewertungsportal von Trusted Shops – kann dies zusätzlichen Aufschluss über die Qualität von Service und Angebot geben.

9. Überprüfen Sie das Trusted Shops Gütesiegel im Shop
Beim Klick auf das Siegel muss sich ein neues Fenster öffnen, das sogenannte Zertifikat. Dort erfahren Sie den Status des Siegels (“gültig”, “gesperrt” oder “abgelaufen”). Außerdem erfahren Sie dort noch einmal genau den Anbieter inklusive Adresse. Achten Sie bitte darauf, dass die URL (“Internetadresse”), welche im Zertifikat angegeben ist, auch mit der des Shops übereinstimmt.

10. Rückzahlungsanspruch bei Nicht-Lieferung
Wurden Sie dennoch Opfer eines unseriösen Händlers, der die bestellte und bezahlte Ware nicht liefert, so haben Sie gegen diesen Rückzahlungsansprüche. Er muss Ihnen also den Kaufpreis erstatten und darüber hinaus sogar noch entstandene Schäden. Sollte er sich aber weigern, diese Ansprüche zu erfüllen, bleibt in letzter Konsequenz nur der Gang zum Anwalt und eventuell die Einleitung eines Gerichtsverfahrens.

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Was darf der Paketbote?

Der Onlinehandel in Deutschland boomt. Sowohl Unternehmen als auch Konsumenten bestellen immer mehr Waren über das Internet. Laut Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) ist die Zahl der Sendungen 2017 auf über 3,3 Milliarden gestiegen – das entspricht 11 Millionen Sendungen pro Zustelltag. Und mit den Sendungen wächst der Zorn der Kunden von Paketzustelldiensten. Beschädigte oder verschwundene Pakete, verspätete Lieferungen, Pakete einfach in den Hausflur gestellt, Benachrichtigungskarte im Briefkasten, obwohl jemand zu Hause ist – das sind die Punkte, die Verbraucher aufregen. Was dürfen Paketboten eigentlich?

Darf das Paket bei einem Nachbarn abgegeben werden?

Viele Paketdienstleister behalten sich das Recht dieser so genannten Ersatzzustellung innerhalb ihrer AGB vor. Was die wenigsten wissen: Diese Klauseln sind zum größten Teil unwirksam. Wenn sie nicht möchten, dass eine Sendung beim Nachbarn abgegeben wird, können sie das schon im Online-Shop, z. B. im Kommentarfeld auf der Bestellseite, so mitteilen. Der Händler hat dann die Möglichkeit, den Zusatz „eigenhändig“ beim Zusteller zu buchen. Dann ist sichergestellt, dass nur der richtige Empfänger die Sendung bekommt. Ist er nicht anzutreffen, wird das Paket in eine Filiale gebracht, an der sie es dann abholen können.

Was kann ich tun, wenn ein unbekannter Nachbar das Paket nicht abliefert?

Sofern sie bei Abgabe der Bestellung den Nachbarn nicht als empfangsberechtigt angegeben haben, können sie sich immer zuerst an den Händler richten. Dieser ist dafür verantwortlich, dass sie auch deine Ware erhalten. Unterschlägt der (unbekannte) Nachbar die Sendung, ist der Händler verpflichtet Ihnen den Kaufpreis zu erstatten. Er ist aber nicht verpflichtet, das bestellte Produkt noch einmal zu liefern.

Ist es rechtlich okay, ein Paket einfach vor die Haustür zu legen?

Es gibt sogenannte Garagen-, Ablageverträge oder Abstellgenehmigungen. Bei diesen vereinbart der Zusteller mit dem Empfänger einen Ort, an dem er das Paket ausdrücklich ablegen darf – etwa eine Garage. Eine Erlaubnis, die Sendung einfach vor der Tür abzulegen, findet sich nicht in den AGB der Zusteller und ist somit nicht erlaubt!

Und wenn es doch vor die Haustür gelegt – und dann geklaut wurde?

Hier gilt wieder, dass der Händler für sie der Ansprechpartner ist. Geht das Paket verloren, muss der Händler den Kaufpreis erstatten, auch wenn eine dritte Person ein Paket entwendet hat, das der Zusteller einfach vor der Tür abgelegt hat.

Was kann ich tun, wenn mein Paket beschädigt ankommt?

Der Einfachheit halber sollte man eine offensichtliche Beschädigung direkt vom Zusteller vermerken lassen. Hat das verpackte Produkt dagegen einen Schaden erlitten, sieht man dies oft erst nach dem Auspacken.

Die gesetzlichen Vorschriften sehen hier eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren vor. Innerhalb der ersten 6 Monate wird dabei vermutet, dass der Schaden bereits bei Übergabe vorlag, danach muss dies der Kunde beweisen.

Viele Händler sehen in ihren AGB vor, dass der Verbraucher innerhalb einer gewissen Zeit den Mangel anzeigen muss. Solche sogenannten Rügefristen sind fast immer unwirksam, weil sie gegen zwingende gesetzliche Regelungen verstoßen.

Mein Paket ist auf dem Postweg verloren gegangen. An wen kann ich mich wenden?

Auch hier gilt wieder: An den Händler. Da dieser die sogenannte Transportgefahr trägt, ist er zur Erstattung des Kaufpreises verpflichtet. Zwar könnten sie ihren Anspruch auf Kaufpreiserstattung im Regelfall auch gegenüber dem Transportdienstleister geltend machen, das ist aber oft kompliziert und dauert sehr lange. Zudem ist der Händler nicht berechtigt, sie auf die komplizierten Nachforschungsaufträge der Zustelldienste zu verweisen.

Haben sie dagegen die Ware noch gar nicht bezahlt, müssen sie dies auch nicht tun, wenn die Ware auf dem Transportweg verloren ging.

Wann ist das Paket übergeben? Wenn ich es persönlich erhalten oder eine Benachrichtigung im Briefkasten habe?

Die Übergabe ist damit erfüllt, dass der Verbraucher den Kaufgegenstand in seinen Händen hält. Die Benachrichtigungskarte im Briefkasten – oder auch die Abgabe beim Nachbarn – bewirken im Regelfall noch nicht, dass der Kunde den Besitz an der Sache erlangt hat.

Das ist besonders wichtig, wenn man an die Widerrufsfrist denkt. Denn eine Voraussetzung dafür, dass die Frist überhaupt beginnt, ist der Erhalt der Ware. Die Frist läuft also erst los, wenn sie z. B. das Paket in der nächsten Filiale abgeholt haben und nicht bereits dann, wenn der Zusteller die Benachrichtigungskarte in den Briefkasten geworfen hat.

Was, wenn das Paket beim Zurücksenden an den Händler verloren geht?

Geht das Paket nach dem Widerruf unterwegs zurück zum Händler verloren oder wird beschädigt, erhalten sie trotzdem ihren Kaufpreis zurück und müssen keinen Ersatz leisten.

Allerdings sind Verbraucher in einem solchen Fall in der Pflicht, die korrekte Absendung auch nachzuweisen. Das ist zum Beispiel mittels Zeugen möglich. Außerdem sind sie verpflichtet, die Ware in geeigneter Weise zu verpacken. So trifft sie z. B. eine Mitschuld und sie sind zum Schadensersatz verpflichtet, wenn sie eine kleine, zerbrechliche Porzellan-Figur ohne Polsterung in einem großen Pappkarton verschicken.

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