DSGVO und Abmahnungen: Erstes Urteil eines Oberlandesgerichts (OLG)

Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Würzburg (Az.: 11 O 1741/18) sind Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen auf einer Homepage zulässig. Das LG Bochum (Az.: O 85/18) hat jedoch genau das Gegenteil entschieden. Die Gerichte haben mit diesen Entscheidungen juristisches Neuland nach Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2018 betreten. Nun gibt es ein Urteil des OLG Hamburg (Az. 3 U 66 / 17), das allerdings nicht die gewünschte Klärung bringt.

Datenschutzverstöße können im Einzelfall abmahnfähig sein

Das OLG nimmt eine vermittelnde Position ein:  Die jeweilige Vorschrift der DSGVO muss daraufhin untersucht werden, ob sie auch ein wettbewerblich relevantes Marktverhalten betrifft. Ist dies der Fall, können Mitbewerber sich auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stützen und Verstöße abmahnen. Das OLG hat im konkreten Fall die datenschutzrechtswidrige Nutzung von personenbezogenen Daten zu Webzwecken als abmahnfähigen Verstoß anerkannt. Diese Rechtsauffassung hat zur Folge, dass nun jede DSGVO Norm auf ihre Marktrelevanz hin überprüft werden müsste, ggf. durch mehrere Gerichtsinstanzen.

Es bleibt abzuwarten, ob andere Gerichte sich dieser Rechtsansicht anschließen oder ob es zu einer gesetzgeberischen Klarstellung kommt.

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Schritt für Schritt zur sicheren Maschine

Maschinensicherheit nach EN ISO 13849 zu gewährleisten ist eine komplexe Aufgabe. Die Herausforderung besteht darin, das richtige Maß an Aufwand zu finden, um die Anforderungen der Sicherheitsnorm umzusetzen. Allerdings gibt die EN ISO 13849 für die Planung und Überwachung der funktionalen Sicherheit im Gegensatz zur Grundnorm IEC 61508 kaum eine Hilfestellung. Ein Sicherheitsmanagementprozess kann dabei helfen, die Normkonformität effizient zu erreichen.

STW hat daher ein Schulungsprogramm zusammengestellt, mit dem unseren Kunden das Knowhow vermittelt wird, um das Sicherheitsmanagement in die Unternehmensprozesse zu integrieren und die Anforderungen der funktionalen Sicherheit in der Produktentwicklung zielorientiert umzusetzen. Unterstützt wird das Ganze durch Dokumentenvorlagen und Review-Protokollvorlagen, in denen die Norminhalte strukturiert aufbereitet wurden.

Die Schulung orientiert sich am Produktlebenszyklus einer Maschine. STW hat ein Poster entworfen, das diesen übersichtlich darstellt und einen Überblick über die wichtigsten Inhalte gibt. Das Poster kann auf unserer Homepage kostenlos heruntergeladen werden.

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DSGVO – Rechtsunsicherheit: Können Fehler in der Datenschutzerklärung auch von Mitbewerbern abgemahnt werden?

Nach Ansicht des Landgerichts (LG) Bonn fallen Verstöße gegen die DSGVO nicht in den Anwendungsbereich des Wettbewerbrechts. Mitbewerber können daher keine wirksamen Abmahnungen aussprechen. Das LG Würzburg ist anderer Ansicht.

Die Datenschutzgrundverordnung bringt Bewegung in die deutsche Rechtsprechung. Es geht um das Verhältnis zwischen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Können datenschutzrechtliche Verstöße nur nach den Vorschriften der DSGVO geahndet werden oder sind sie auch unlauter im Sinne des UWG?

Diese Frage ist von großer praktischer Bedeutung. Wenn datenschutzrechtliche Verstöße in den Anwendungsbereich des UWG fallen, dürfen auch Mitbewerber sich untereinander mit Abmahnungen überziehen. Dies könnte einen Ausbruch der befürchteten Abmahnwellen zur Folge haben.

Geht man hingegen davon aus, dass die DSGVO das UWG in diesem Bereich verdrängt, dann obliegt die Ahndung von Datenschutzverstößen vorrangig den Aufsichtsbehörden und qualifizierten Verbänden.

Das Landgericht Bonn (AZ: 12 O 85/18) hat sich positioniert und sieht in der DSGVO eine ausschließende und abschließende Regelung. Mitbewerber haben mit datenschutzrechtlichen Abmahnungen vor diesem Gericht also keinen Erfolg.

Fliegender Gerichtsstand
Das deutsche Recht lässt aber in einigen Fällen einen sog. fliegenden Gerichtsstand zu. Fehlerhafte Datenschutzerklärungen auf Webseiten können in ganz Deutschland online eingesehen werden und fallen damit in den Anwendungsbereich dieses Gerichtsstands. Ein Mitbewerber kann sich also ein Gericht aussuchen, das eine andere Position in dieser Frage einnimmt. Und nach Ansicht des Landgerichts Würzburg (Az.: 11 O 1741/18) sind fehlerhafte Datenschutzerklärungen auf einer Webseite auch wettbewerbswidrig/unlauter im Sinne des UWG und Abmahnungen durch Mitbewerber daher zulässig.

Abschließende Klärung
In Deutschland gibt es mit ca. 115 Landgerichten ein großes Potential für divergierende Entscheidungen. Eine endgültige Klärung dieser Streitfrage kann nur durch ein höchstrichterliches Urteil oder der Klarstellung durch den Gesetzgeber geschehen.

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Urteil: eine fehlende Datenschutzerklärung auf der Webseite ist ein Fehler!

Das Landgericht Würzburg betritt damit juristisches Neuland nach Inkraftreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018. Es wurde bislang nur diskutiert, ob datenschutzrechtliche Verstöße auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nun liegt eine erste Entscheidung (Az.: 11 O 1741/18) vor und es bleibt abzuwarten, ob sich andere Gerichte dieser Auffassung anschließen.

Verhältnis zwischen DSGVO und UWG
Neben der DSGVO gilt auch weiterhin das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). In den beiden Gesetzen findet sich aber keine konkrete Antwort auf die Frage, ob datenschutzrechtliche Verstöße unlauter im Sinne des UWG sind oder nur nach den Vorschriften der DSGVO geahndet werden können. Nach der DSGVO werden primär die durch Datenschutzverstöße betroffenen Personen und die Aufsichtsbehörden ermächtigt, nicht die Wettbewerber. Vor Inkrafttreten der DSGVO haben einige Gerichte entschieden, dass auch Wettbewerber gegen solche Verstöße vorgehen können. An diese Rechtsprechung knüpft das Landgericht Würzburg mit seiner Entscheidung an.

Vorsicht:  Abmahngefahr durch Verbraucherverbände

Neben dem DSGVO und dem UWG sollte man nicht das Unterlassungsklagegesetz (UKlaG) aus den Augen verlieren. Dort ist in § 2 Abs. 2 Nr. 11 UKlaG  geregelt, das bestimmte Verbraucherverbände einige Datenschutzverstöße als Verbraucherschutzgesetzverstöße abmahnen können. Verbraucherschutzgesetze im Sinne des UKlaG sind insbesondere

die Vorschriften, welche die Zulässigkeit regeln

  1. a) der Erhebung personenbezogener Daten eines Verbrauchers durch einen Unternehmer oder
  2. b) der Verarbeitung oder der Nutzung personenbezogener Daten, die über einen Verbraucher erhoben wurden, durch einen Unternehmer,

wenn die Daten zu Zwecken der Werbung, der Markt- und Meinungsforschung, des Betreibens einer Auskunftei, des Erstellens von Persönlichkeits- und Nutzungsprofilen, des Adresshandels, des sonstigen Datenhandels oder zu vergleichbaren kommerziellen Zwecken erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.

Der Anwendungsbereich ist damit sehr weit und erfasst ohne Weiteres Datenerhebungen über eine kommerzielle Webseite.

Fazit
Eine vollständige Datenschutzerklärung ist daher ein Muss.

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KBT KNAPP Wälzlagertechnik im neuen Design

KBT passt den eigenen Online-Auftritt an die aktuellen Anforderungen der digitalen Welt an: Die Website und der Shop mit über 14.000 Artikeln erstrahlt in einem neuen, modernen Design, welches eine erhöhte Nutzerfreundlichkeit sowie eine strukturierte Darstellung der KBT Produkte und Services ermöglich. Hierbei verzichtet KBT auf große Spielereien – das Unternehmen kommt auf seiner Website direkt auf den Punkt und konzentriert sich auf das Wesentliche: Aussagekräftige Unternehmens- und Wälzlager-Informationen für die Kunden.

„Mit dem neuen Design bleibt die Entwicklung unserer Homepage und des Online-Shops nicht stehen. Es wird immer Veränderungen und Anpassungen der Seite und des Shops an neue Produkte und Entwicklungen geben. Wir sind ein etabliertes Unternehmen und zeichnen uns durch unsere Innovationskraft aus. Das tragen wir auf diesen Wegen nach außen.“, so Kerstin Bohn, Geschäftsführerin der KBT KNAPP Wälzlagertechnik. „Wir konzentrieren uns schon jetzt auf die Anforderungen der Zukunft. Mit dem Relaunch unserer Website und unseres Online-Shops haben wir uns auf eine erhöhte Usability sowie eine verbesserte User Experience fokussiert“, so KBT.

Der KBT Online-Shop bildet das KBT Vollsortiment von über 14.000 Wälzlager nach DIN-Norm ab. Die Wälz- und Kugellager sind lagerhaltig sofort abrufbar. Nur ein Klick genügt und der Kunde wird über die tagesaktuelle Verfügbarkeit der Produkte informiert. Nach erfolgtem Kunden-Login werden die hinterlegten Rabatte und Sonderpreise automatisch vom Einkauf abgezogen.

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JACOB Produktfinder – in wenigen Schritten zur optimalen Lösung

Jeder kennt das Problem: sie sind auf der Suche nach einer ganz bestimmten Lösung – wissen aber noch nicht welche genau in Frage kommt.

Seit einigen Wochen steht den Besuchern auf der Homepage der Jacob GmbH der „Produktfinder“ zur Verfügung. Damit finden sie in wenigen Schritten die richtige Lösung aus unserem umfangreichen Produktsortiment.

Und das schnell und einfach! Sie wählen den passenden Produktbereich aus, setzen Ihre Filter wie beispielsweise die Größe oder das Material und schon werden Ihnen die passenden Produkte angezeigt. Natürlich wird mit jeder weiteren Eigenschaft, die sie auswählen, ihr Suchergebnis verfeinert.

Das passende Produkt wie z.B. unsere PERFECT Kabelverschraubung oder unsere neuen Kabeldurchführungsleisten können sie anschließend in ihrer Merkliste speichern und in Form einer Anfrage direkt an uns senden. Unser Vertriebsteam wird umgehend Kontakt mit ihnen aufnehmen.

Testen Sie nun selbst!
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Homepage Vertrieb eine neue Chance?

Es gibt nicht viel Neues im Multi-Level-Marketing. Der größte Teil der Neugründungen im MLM-Bereich basiert auf bekannten und etablierten Produktideen. Trotz aller Vielfalt fehlt es tatsächlich an Innovationen. So werden regelmäßig bekannte Konzepte neu aufgelegt. Ob Nahrungsergänzung, Kosmetik, Schmuck oder im Wellness-Bereich variieren die Produktideen nur geringfügig. Zwar bietet der Finanzdienstleistungssektor seit einiger Zeit einige interessante Neuerungen wie zum Beispiel die Rückabwicklung von Lebensversicherungen oder den Handel mit Kryptowährungen, jedoch unterscheiden sich die Konzepte der Vertriebsunternehmen oft nur in ihren Vergütungsmodellen.

Eine hohe Dichte an vergleichbaren Produkten erschwert den Verkauf und die Anwerbung neuer Vertriebspartner. Gute Vertriebler scannen regelmäßig den Markt und versuchen sich neu zu orientieren bevor eine Marktsättigung einsetzt. Oft sind aber neue Vertriebsprojekte schwer zu entdecken sofern sie sich noch unter dem Radar bewegen.

Eines dieser innovativen Konzepte ist der Vertrieb von Homepage-Paketen. Dabei geht es nicht um Baukastensysteme die von Providern angeboten werden, sondern um serienmäßig produzierte individuelle Webseiten vom Softwareentwickler. Zwar stehen individuelle Internetauftritte und Massenvertrieb im MLM scheinbar im Widerspruch, schließen sich aber nicht notwendiger weise aus. Das Projekt „Hompage Outlet“ vom Berliner Softwareentwickler KaroSoft schafft die Kombination von anspruchsvollen Internetpräsenzen und MLM-Vertrieb. Dabei hat das Unternehmen hochautomatisierte Prozesse für die effektive Umsetzung von Webentwicklungen kreiert. Den Kunden werden Homepages in unterschiedlichen Stielen anhand von Mustervorlagen angeboten und dann individuell gestaltet. Das Homepage-Paket wird zudem zum erschwinglichen Festpreis angeboten. Die Provision für die Abschlussvermittler ist überdurchschnittlich. Das Projekt ist für Direktverkäufer und Vertriebsstrukturen kleiner und mittlerer Größe geeignet.

Da die KaroSoft GmbH MLM-Software entwickelt und vertreibt, ist das neue Vertriebsprojekt quasi ein Heimspiel für die Softwareschmiede. Da sich gerade bei Kleinunternehmen hier ein riesiger Markt auftut, wird dieses Konzept das Interesse von Vertriebspartnern wecken, die nach neuen Chancen suchen. Mehr dazu unter homepage-outlet.de.

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eWalker® – das aufblasbare Hausboot für den Kofferraum

Besuchen Sie unsere Homepage www.stromboot.info oder sehen Sie uns am 11. Oktober 19.50 Uhr auf dem MDR-Fernsehen (Außenseiter-Spitzenreiter).

Anfassen können Sie es vom 5. bis 7. Oktober auf der Outdoormesse Gut Basthorst bei Hamburg.

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Besuchen Sie unsere Homepage www.stromboot.info oder sehen Sie uns am 11. Oktober 19.50 Uhr auf dem MDR-Fernsehen (Außenseiter-Spitzenreiter).

Anfassen können Sie es vom 5. bis 7. Oktober auf der Outdoormesse Gut Basthorst bei Hamburg.

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WordPress / WooCommerce Plugin für automatische Synchronisation der janolaw Rechtstexte modifiziert

Die Anpassung der WordPress Schnittstelle durch die Conspir3D GmbH für den janolaw AGB Hosting-Service bzw. janolaw Rechtstext-Hosting für Webseiten ist ab der WordPress Version 3.0 nutzbar und steht den Kunden von janolaw kostenlos zur Verfügung.

Die von Kunden gewünschte Erweiterung der Konfigurationsmöglichkeiten für die Zuordnung und das Anzeigen der mehrsprachigen Rechtstexte auf den Webseiten wurde bei der Überarbeitung berücksichtigt. Darüber hinaus wurde bei der Verwendung von WordPress in Kombination mit WooCommerce die automatisierte Aktualisierung der Rechtstexte in der E-Mail Auftragsbestätigung realisiert. Neben AGB, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsbelehrung kann der Online-Händler auch die DSGVO konforme Datenschutzerklärung mit versenden.

Neben der bequemen Erstellung und der Aktualisierung der Rechtstexte können Nutzer des Rechtstext-Hosting für Webseiten den Besuchern ihrer Homepage mit dem janoProtect Logo signalisieren, dass Sie das Thema Datenschutz bzw. Datenschutzerklärung ernst nehmen und ihnen der sensible Umgang mit personenbezogenen Daten ihrer Besucher wichtig ist.

Online Händler, die WooCommere einsetzen, können bei Nutzung des janolaw AGB Hosting-Service die moderne kostenfreie Online Streitschlichtung von janoFair nutzen und ihren Endkunden die Teilnahme an dem fairen anwaltlichen Schlichtungsverfahren mit dem zur Verfügung gestellten janoFair Siegel signalisieren

Die komfortable Schnittstellen-Lösung mit Abmahnhaftung für die automatisierte Aktualisierung der Rechtstexte gibt es nicht nur für WordPress, sondern auch für zahlreiche weitere Content Management Systeme wie z.B. TYPO3 oder Joomla und für mehr als 35 Shopsysteme wie z.B. OXID, Shopware, Strato, Gambio, JTL-Shop, modified oder plentymarkets.
Shopsysteme Schnittstellenübersicht & Einbindungsanleitung
Content Management Systeme Schnittstellenübersicht & Einbindungsanleitung

Über Conspir3D GmbH

Die Firma Conspir3D GmbH wurde ursprünglich als Firma Code-WorX 2005 von Jan Giebels gegründet. Durch eine Umfirmierung im Jahre 2016 entstand die Conspir3D GmbH.

Ziel des Unternehmens ist es, professionell Kunden im Bereich der additiven Produktion als auch im Rapid Prototyping zu beraten, zu schulen und individuelle Lösungen zu erarbeiten. Aufgrund der Historie werden auch Leistungen in klassischen IT-Bereichen angeboten. Unterstützt werden Kunden bei branchen- und maschinenspezifischen Eigenentwicklungen rund um alle Bereiche der formgebenden Technologien. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um klassische CNC Anlagen oder moderne 3D-Drucker handelt. Ebenso fungiert die Conspir3D GmbH als Technologieintegratoren, die klassische Produktionsverfahren mit modernen Technologien verbinden und dem Kunden somit einen erheblichen Marktvorsprung verschaffen. Speziell die Integration von Rapid Manufacturing in die bestehende IT-Systemlandschaft schließt die Lücke zwischen Produktentwicklung und Produktion.

Kontakt

Conspir3D GmbH
Berliner Str. 1
64354 Reinheim
Deutschland

Tel: +49 6162 916 7296
Fax: +49 6162 916 7298
Mail: info@conspir3d.com
www.conspir3d.com 

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