Haftstrafen für Ex-Infinus Manager

Das Landgericht Dresden verurteilte am 9. Juli 2018 sechs Angeklagte der insolventen Infinus Unternehmungsgruppe (Dresden). Die Strafen belaufen sich auf mehrere Jahre Haft. Ihnen wurde gewerbsmäßiger Bandenbetrug und Kapitalanlagebetrug vorgeworfen. Dieses Urteil wird entscheidende Auswirkungen auf den zivilrechtlichen Prozess der Anleger haben, so Rechtsanwalt Matthias Kilian von der Kanzlei BKR Rechtsanwälte (Jena).

Für fünf Ex-Manager und einem weiteren Mitarbeiter hat das Dresdner Landgericht am 9. Juli 2018 die Freiheitsstrafe ausgesprochen. Laut Anklage wurde ein Schneeballsystem von den ehemaligen Führungskräften betrieben. Etwa 22.000 Anleger mit einem Gesamtvermögen von rund 312 Millionen Euro wurden mittels dieses Systems hinters Licht geführt.

Nach mehr als 160 Prozesstagen wurde, laut Urteil, folgende Strafen verkündet:  Jörg Biehl 8 Jahre, Andreas Kison 4 Jahre und 6 Monate, Rudolf Ott 6 Jahre und 10 Monate, Kewa Kadkhodai 6 Jahre, Siegfried Bullin 5 Jahre und 10 Monate, Jens Pardeike 5 Jahre und 4 Monate.

„Bei einem rechtskräftigen Urteil haben geschädigte Anleger die Möglichkeit, erfolgreich gegen die Hintermänner vorzugehen und diese direkt auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen“, so RA Kilian. „Bisher hat der Insolvenzverwalter die deliktisch angemeldeten Forderungen vorläufig bestritten. Das könne sich mit diesem Urteil stark ändern. Wir empfehlen daher, Ihre Ansprüche im Einzelfall umgehend prüfen zu lassen.“

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EN Storage GmbH: Anleger werden zur Kasse gebeten, Insolvenzverwalter fordert Zahlungen zurück

Derzeit wird in Stuttgart das Strafverfahren gegen die beiden geschäftsführenden Gesellschafter sowie die Steuerberaterin der EN Storage GmbH verhandelt. Parallel hierzu haben die ersten Anleger vom Insolvenzverwalter Dr. Holger Leichtle Post erhalten. Diese Schreiben enthalten keine guten Nachrichten für die früheren Investoren und jetzigen Insolvenzgläubiger. Zahlungen, welche die EN Storage GmbH in den letzten vier Jahren vor dem Insolvenzantrag an die Anleger leistete, werden nun vom Insolvenzverwalter zurückgefordert.

Was fordert der Insolvenzverwalter?

Hintergrund für die Rückforderungen von Insolvenzverwalter Leichtle ist die Insolvenzanfechtung. Den Rückforderungsanspruch stützt er u.a. darauf, dass die Insolvenzschuldnerin ein „Schneeballsystem“ betrieben habe und es damit keinen Rechtsgrund für die an die Anleger geflossenen Zahlungen gab.

Zwar hat der Bundesgerichtshof bei der Auszahlung von Scheingewinnen und Schneeballsystemen schon häufig gegen den Anleger entschieden. Im Einzelfall bestehen aber gute Chancen, den Anspruch ganz oder zumindest teilweise abzuwehren. Insolvenzverwalter übersehen oft wichtige Details bei der Anwendung des hier maßgeblichen § 134 der Insolvenzordnung (InsO). Fraglich ist schon, ob die Zahlungen der späteren Insolvenzschuldnerin auf Gewinne und die geleistete Einlage erfolgten. Hier steckt der Teufel im Detail.

Bislang haben nur einige Anleger einen solchen Brief erhalten, da nach Angaben des Insolvenzverwalters bislang nicht in allen Fällen der Sachverhalt ausermittelt sei und zunächst „Musterprozesse“ geführt werden sollen, was der Gläubigerausschuss beschlossen habe. Den betroffenen Anlegern wurde eine im Verhältnis zu den Rückforderungsbeträgen vergleichsweise kurze Frist, innerhalb derer sie den Betrag zahlen sollen, gesetzt. Zur Begründung des Rückforderungsanspruchs verweist der Insolvenzverwalter auf den mitverschickten Klageentwurf, womit den Anlegern klar vor Augen geführt werden soll, dass ein Prozess droht, wenn sie den Betrag nicht zahlen.

Dass der Insolvenzverwalter dahingehende Ansprüche versuchen wird durchzusetzen, hat Rechtsanwalt Sascha Borowski von Buchalik Brömmekamp schon zu Beginn des Verfahrens prognostiziert.

Insbesondere Anleger, die mit der EN Storage GmbH sogenannte Kauf- und Überlassungsverträge schlossen, müssen mit einer Inanspruchnahme durch den Verwalter rechnen. Die vom Insolvenzverwalter geltend gemachten Ansprüche verjähren erst mit Ablauf des Jahres 2020.

Was können Anleger tun?

Anleger, die solche Schreiben erhalten, sollten diese Aufforderungen weder unterschätzen noch ignorieren. Vielmehr sollten die betroffenen Investoren sich von Insolvenzanfechtungs- sowie Bank- und Kapitalmarktrechtsspezialisten beraten lassen, bevor sie dem Insolvenzverwalter antworten. Auch der ungeprüfte Ausgleich des Forderungsbetrages stellt keine Alternative für den Anleger dar.

Als erstes sollte geprüft werden, ob der zurückgeforderte Betrag tatsächlich ausgezahlt wurde. Dies wird zwar regemäßig der Fall sein, eine dahingehende Prüfung der Investoren sollte gleichwohl erfolgen, um Fehler des Verwalters aufzudecken. In einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob ein anfechtbarer Anspruch überhaupt besteht. Sollte auch dies der Fall sein, stellt sich die Frage, ob die Anleger möglicherwiese entreichert sind. Ein juristischer Laie kann dies aber nicht beurteilen, da hierzu die Auswertung der Rechtsprechung der letzten Jahre zwingend erforderlich ist.

Versuche der geschädigten Investoren den Fall der Entreicherung gegenüber dem Verwalter selbst darzulegen, scheitern regelmäßig. Eine sinnvolle und erfolgsversprechende Verteidigung in späteren Prozessen ist für den Anwalt dann kaum noch möglich. Allein die Aussage, dass man das Geld nicht mehr habe oder sich entreichert fühle, reicht für die Verteidigung nicht aus.

Auch Anleger, die vom Insolvenzverwalter bisher nicht in Anspruch genommen wurden, sollten sich schon jetzt anwaltlich beraten lassen, um auf die Inanspruchnahme vorbereitet zu sein. Bereits jetzt steht fest, dass die Rückforderung durch den Verwalter jederzeit droht und dann aufgrund der kurz gesetzten Frist des Verwalters nur wenig Zeit verbleibt, um eine Entreicherung zu prüfen, eine Deckungsanfrage bei der Rechtsschutzversicherung zu stellen etc.

Ebenso wenig können sich Anleger auf die Reform der Insolvenzanfechtung, die im vergangenen Jahr in Kraft trat, verlassen. Sie verbessert zwar die Chancen für die Gläubiger, allerdings gilt das neue Recht nur für Insolvenzverfahren, die ab dem 5. April 2017 eröffnet wurden.

Weitere Informationen erhalten Anleger zum Fall En Storage sowie zu Kapitalanalgen in der Krise unter https://www.kapitalanlagen-krise.de/. Die Seite https://www.insolvenzanfechtung-buchalik.de/ informiert über die Rechte von Gläubigern im Rahmen der Insolvenzanfechtung

Über EN Storage

Die EN Storage hatte Ende Februar 2017 Insolvenz angemeldet. Nach der Antragstellung erklärte Insolvenzverwalter Leichtle, dass ein Großteil des ausgewiesenen Geschäfts nicht existieren würde und die Gelder der Anleger nicht in die versprochene Infrastruktur investiert wurden.  EN Storage hatte als Geschäftsmodell angegeben, die unternehmenseigene IT-Infrastruktur zur Datenspeicherung anderen Unternehmen bereitzustellen. Für den Aufbau der Infrastruktur sammelte EN Storage bei mehr als 2000 Anlegern Gelder ein. Der Mindesteinsatz betrug 1000 Euro. Der Schaden soll rund 95 Millionen Euro betragen.

Über Buchalik Brömmekamp

Seit über zehn Jahren vertritt Rechtsanwalt Sascha Borowski (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht) von der Kanzlei Buchalik Brömmekamp erfolgreich Investoren sowohl bei der Abwehr von Forderungen durch den Insolvenzverwalter, als auch bei der Durchsetzung von Ansprüchen geschädigter Investoren.

Die Kanzlei Buchalik Brömmekamp zählt zu den markführenden Insolvenz- und Sanierungsberatern und wurde vielfach, so u.a. vom FOCUS zur TOP Wirtschaftskanzlei im Bereich Insolvenz & Sanierung ausgezeichnet.

Besuchen Sie uns auch unter: https://www.kapitalanlagen-krise.de/ oder https://www.insolvenzanfechtung-buchalik.de/

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Abmahnung wegen Datenschutzverletzung – umstrittene Post aus Leipzig

Wie in verschiedenen Medien berichtet wurde, rollte eine neue Abmahnwelle durch das Land. Nein, es geht (noch) nicht um die neue Datenschutzgrundverordnung, diese tritt erst zum 25. Mai 2018 in Kraft. Doch datenschutzrechtliche Aspekte spielen auch hier eine Rolle. Die Leipziger Rechtsanwaltskanzlei Spirit Legal verfolgt derzeit nach eigenen Aussagen und Presseinformationen in größerem Umfang Datenschutzverletzungen und Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Bezug auf vorgeblich rechtswidrige Veröffentlichungen von einem Leistungsbescheid einer Asylbewerberin im Internet. „Laut Bescheid erhielt die abmahnende Asylbewerberin und ihre Kinder über 7.000€ monatliche Zuwendungen von Staat, was zu großen Diskussionen im Internet führte.“ Die Sach- und Rechtslage ist kompliziert, auch wenn es an sich selbstverständlich sein sollte, dass persönliche Daten, insbesondere wenn diese hochsensibel sind, ohne Einwilligung des Betroffenen nicht veröffentlicht werden dürfen. Allerdings setzt die Rechtsprechung verselbstständigten Abmahnwellen auch Grenzen. "Diese Grenzen sehen wir vorliegend ganz klar erreicht" meint Rechtsanwalt Kilian von der Kanzlei BKR Rechtsanwälte. "Nach meinen Erfahrungen ist jeder Betroffene gut beraten, der hier nicht vorschnell eine Erklärung unterschreibt. Denn dies kann im Einzelfall sehr schnell sehr teuer werden. Es ist allerdings auch kein guter Rat, gar nichts zu unternehmen, da hier unweigerlich weitere Schritte eingeleitet werden, die auch weitere Kosten nach sich ziehen. Mit anwaltlicher Hilfe lassen sich die Forderungen hingegen oft ganz abwehren oder man findet einvernehmliche, kostengünstigere Lösungen."

Haben Sie eine Abmahnung von Spirit Legal aus Leipzig bekommen? Wir empfehlen vor dem Hintergrund von Erfahrungen aus Parallelverfahren keine Unterlassungserklärung abzugeben, ohne sich zuvor rechtlich beraten zu lassen. Nicht nur die außergerichtlich angesetzten Streitwerte erweisen sich oft als viel zu hoch. Zu prüfen sind weitere Aspekte, bis hin zu einem möglicherweise rechtsmissbräuchlichen Vorgehen. In öffentlichen Erklärungen verlautbart die Kanzlei Spirit Legal, über eine Million Rechtsverletzungen ermittelt zu haben, die über die nächsten Monate verfolgt werden sollen. Keinesfalls sollten Sie eine vorformulierte Unterlassungserklärung ohne Prüfung unterschreiben. Diese Unterlassungserklärungen reichen oft viel zu weit und bergen versteckte Haftungsrisiken. Wenn Sie eine solche Erklärung aber erst einmal unterschrieben haben, bindet Sie diese Erklärung auch in den Fällen, in denen eine Rechtsverletzung gar nicht vorlag.

Melden Sie sich bei uns oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei Ihres Vertrauens.

Von uns erhalten Sie in Bezug auf Ihre Abmahnung schnelle Hilfe und eine erste Einschätzung von Chancen und Risiken. Die Erstberatungen erfolgen dabei kostenlos.

Melden Sie sich unter: bkr@bkr-law.de

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Stiftungen: Vermögensverwaltungskosten ziehen an

Die Vermögensverwaltungskosten für Stiftungen ziehen leicht an. Die FUCHS | RICHTER PRÜFINSTANZ hat in ihrem aktuellen Markttest als Mittelwert für eine Pauschalgebühr (all-in-fee zzgl. MwSt.) von 0,62% p.a. auf das verwaltete Vermögen ermittelt. Die höchste Gebühr verlangt ein Haus aus der Schweiz mit 0,85%, die geringste eine Bank in Stuttgart mit 0,40%.

Basis der Auswertung waren 37 Angebote, die für eine Stiftung in Bayern mit einer Anlagesumme von vier Millionen Euro eingegangen waren. Die Ausschreibung hatte der Kooperationspartner der FUCHS | RICHTER PRÜFINSTANZ, die Kanzlei Peters Schönberger & Partner in München, mit besonderer Expertise in der rechtlichen, steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Beratung von Stiftungen durchgeführt.

Eine Auswertung der Angebote an die Stiftung wird die FUCHS | RICHTER PRÜFINSTANZ in ihrem Report »Stiftungsvermögen. Das Ziel: Hohe Erträge«, veröffentlichen, der am 15. Mai erscheint.

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Sanierung des AWO Kreisverbandes Mülheim im Rahmen des Eigenverwaltungsverfahrens erfolgreich beendet

Nun ist es amtlich, das Amtsgericht Duisburg hat das Eigenverwaltungsverfahren des Arbeiterwohlfahrt Kreisverbandes Mülheim an der Ruhr e.V. (AWO Kreisverband Mülheim) aufgehoben. Damit ist die Sanierung innerhalb eines Insolvenzverfahrens erfolgreich beendet worden und der Kreisverband ist gerettet. Nachdem die Gläubiger den Insolvenzplan Mitte Januar einstimmig angenommen hatten, konnte der Weg für die Beendigung des Sanierungsverfahrens eingeleitet werden. AWO-Geschäftsführer Lothar Fink, Sanierungsgeschäftsführer Volker Schreck und die Düsseldorfer Kanzlei und Unternehmensberatung Buchalik Brömmekamp hatten den Insolvenzplan entwickelt. Er regelt die Entschuldung des Vereins sowie die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zum Fortbestehen der AWO.

Lothar Fink kann nun das Kapitel Insolvenz schließen und blickt positiv in Richtung des Neustarts des Wohlfahrtsverbandes. Besonders freut ihn, dass der Insolvenzplan einstimmig von den Gläubigern angenommen worden war und 168 der 170 Arbeitsplätze gerettet werden konnten. „Wir konnten diese schwierige Zeit meistern, weil unser Team zusammengehalten hat und unsere Gläubiger uns ihr Vertrauen schenkten. Dafür sind wir sehr dankbar und dies stärkt uns für den weiteren Weg“, erklärt Lothar Fink und fügt hinzu, „mein Dank gilt allen Beteiligten, die durch ihre Unterstützung zu diesem Ergebnis beigetragen haben.“

Es gab leider auch ein paar Vermuthstropfen während der Eigenverwaltung. „Der Verlust der Schulen, der Schulsozialarbeit und der Flüchlingsberatung waren und sind bittere Verluste des Verfahrens“, so Fink weiter.

Sanierungsgeschäftsführer Schreck, der den AWO Kreisverband Mülheim nun wieder verlassen wird, sieht aber gute Chancen für die nachhaltige Fortführung des Vereins: „Die Signale stehen auf grün. Nun gilt es die im Plan vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen weiter umzusetzen.“ Dazu gehört unter anderem der Ausbau bisheriger Geschäftsfelder.

Der neuen Vorsitzenden Elke Domann-Jurkiewicz liegt die Begegnungsstätte für Senioren besonders am Herzen, da sie die Einrichtung seit 20 Jahren leitet und die Einrichtung erhalten werden konnte. Die Begegnungsstätte, die in den Stadtteil hinein wirkt, spricht immer wieder auch Migranten an und fördert den Austausch zwischen Jung und Alt. „Wir werden den Neustart schaffen und ich freue mich über alle Angebote, die wir fortführen konnten und in Zukunft weiter auszubauen wollen. Die AWO werde aber auch die verloren gegangenen Bereiche wieder zurückgewinnen“, so Elke Domann-Jurkiewicz.

Darüber hinaus wird sich der Wohlfahrtsverband um die Arbeitsmarktdienstleistungen bewerben, die von der Agentur für Arbeit oder der Sozialagentur ausgeschrieben werden. Innerhalb des Eigenverwaltungsverfahrens war dies nicht möglich.

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ADDISON-Anwender können den digitalen Finanzbericht ab April testen

Ab 1. April starten zahlreiche Banken und Sparkassen offiziell die Umstellung auf das bundesweit einheitliche Standardverfahren „digitaler Finanzbericht“. Damit wird es möglich, Finanzdaten und -berichte in einem vollständig digitalen Prozess ohne Medienbruch zwischen Steuerberatern, Unternehmen (Mandanten) und Banken auszutauschen. Zum DiFin-Start werden Anwender der ADDISON-Software von Wolters Kluwer Tax & Accounting Deutschland die neue Funktionalität testen können. Neben der elektronischen Übermittlung der Finanzberichte an Banken wird Wolters Kluwer im Rahmen der DiFin-Funktionalität den ADDISON-Anwendern künftig auch einen „Rückkanal“ zur Verfügung stellen. Damit können Finanzdaten der Banken wie z.B. Zins- und Tilgungspläne in die ADDISON-Software übertragen werden.

Als Mitglied von XBRL Deutschland e. V. war Wolters Kluwer von Beginn an in der Arbeitsgruppe aktiv, die 2014 mit dem Auftrag gegründet wurde, eine Vorstudie zu „XBRL im Prozess der Kreditwürdigkeitsprüfung“ zu erstellen. Das international etablierte Format XBRL (eXtensible Business Reporting Language), das bereits bei der E-Bilanz verwendet wird, ist für die von den Banken gewünschte Bereitstellung der relevanten Bilanzdaten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) bestens geeignet.

„Wir haben uns im Projekt zur Einführung des digitalen Finanzberichts intensiv eingebracht, um unseren Kunden durch eine zeitgemäße Form der Bereitstellung der Bilanzdaten für die Banken unnötigen Aufwand zu ersparen und darüber hinaus zusätzlichen Nutzen beim Import von Finanzdaten zu erschließen“, sagt Andreas Hermanutz, in der Geschäftsführung der Wolters Kluwer Software und Service GmbH für Produktmanagement und -innovation sowie Marketing verantwortlich.

Nach dem allgemeinen Start der elektronischen Berichtsabgabe an die Kreditinstitute werden ADDISON-Anwender wie beispielsweise Steuerberater die Möglichkeit erhalten, den am DiFin-Verfahren teilnehmenden Banken – u.a. zahlreiche Sparkassen und Volksbanken – die Finanzberichte der Mandanten digital zu übermitteln. Damit wird ein Zustand beendet, der bisher zwei Medienbrüche beinhaltet: Der Jahresabschluss wird durch den Steuerberater oder das Unternehmen selbst erstellt, liegt dann zwar in digitaler Form vor, wird aber bisher noch auf Papier ausgedruckt beim Kreditinstitut eingereicht und dann in der Regel im Analysesystem der Bank erneut erfasst. Dieses umständliche Verfahren wird durch einen zeitgemäßen, durchgängig digitalen Prozess ersetzt, bei dem die Berichte direkt in die IT-Lösung der Bank übernommen werden.

Zusätzlicher Nutzen für Steuerberater durch den „Rückkanal“

Gemeinsam mit Kammern und Verbänden hat sich Wolters Kluwer in der Arbeitsgruppe insbesondere dafür eingesetzt, den Nutzen des neuen Standards für den Steuerberater zu optimieren. Dies geschieht vor allem durch den Rückkanal des DiFin-Verfahrens, der den digitalen Versand von Zins- und Tilgungsplänen der Banken ermöglicht. Durch die automatische Verbuchung der Darlehensraten spart sich die Kanzlei die teilweise aufwendige Beschaffung der Kreditunterlagen, die monatliche Aufteilung der Raten und die Ermittlung der Restlaufzeitvermerke für den Jahresabschluss. Darüber hinaus nähert sich durch die Digitalisierung der Mandant-Bank-Beziehung die Kanzlei mit der Darlehensbuchhaltung einer Qualitätsbuchhaltung und öffnet die Tür für zusätzliche Betriebswirtschaftliche Beratung.

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