Europäisches Patent für E3/DC-Speichertechnologie

Die E3/DC GmbH hat für ihr Kernprodukt, das Hauskraftwerk S10, ein Europäisches Patent erhalten. Mit der Übergabe der Patenturkunde an das Osnabrücker Unternehmen im Oktober bestätigt das Europäische Patentamt die Alleinstellung der E3/DC-Stromspeichersysteme. Die Patentschrift schützt die von E3/DC entwickelte Technologie 20 Jahre lang in 38 europäischen Ländern.

Für die Erfindung von E3/DC führt die Patentschrift EP 2 533 392 B1 eine betont sachliche Bezeichnung ein: „Vorrichtung zur Versorgung eines Hauses mit elektrischer Energie“. Gemeint ist damit die Technologie des Hauskraftwerks. E3/DC entwickelt seit 2012 die All In One-Speicherlösung mit Solarwechselrichter, Speicherbatterie und Energiemanagement konsequent weiter. Zeitgleich mit dem Erhalt des Patents führt E3/DC derzeit die neue S10 PRO-Serie ein: Sie überträgt die funktionalen Prinzipien des Hauskraftwerks mit deutlich höheren Leistungswerten in Anwendungsfelder wie die E-Mobilität. Damit wird die „Versorgung eines Hauses mit elektrischer Energie“ noch zielgerichteter als Sektorenkopplung gedacht. Die zumeist solare Energie, die das Hauskraftwerk mit seiner intelligenten Steuerung speichert und verteilt, wird für Komfortstrom, Wärmeerzeugung und Mobilität genutzt. Die Wärmepumpe und die Ladestation für das Elektroauto gehören also aus Sicht von E3/DC ganz selbstverständlich zum Haus dazu.

Das Haus wird vollständig elektrisch

„Das Patent würdigt die besondere erfinderische Entwicklungsleistung, die das Hauskraftwerk von Beginn an einzigartig machte“, sagt Peter Gutendorf, E3/DC-Gründer und Leiter des Bereichs Service und Qualität. Geschäftsführer Dr. Andreas Piepenbrink, ebenfalls Gründer des Unternehmens, betont: „Nun gehen wir mit der PRO-Serie einen Schritt weiter und bauen die Leistungsfähigkeit des bewährten Hauskraftwerks deutlich aus. Damit wird es zum entscheidenden Instrument für eine vollständig elektrische Versorgung des Wohnhauses inklusive Mobilität und Wärme.“

Die Produktfamilie des E3/DC-Hauskraftwerks hat somit nun drei Mitglieder: Das einphasige S10 MINI ist für kleine PV-Anlagen gedacht, bietet aber die volle Funktionalität. Das S10 E ist der dreiphasige Klassiker im Portfolio, und das neue S10 PRO ist für Kunden entwickelt worden, die große Wärmepumpen und Elektroautos nicht nur direkt aus der PV-Anlage, sondern mit Blick auf optimale Autarkie auch über den Stromspeicher bedienen wollen. Dazu stellt die PRO-Serie eine marktweit einzigartige Ladeleistung von bis zu 12 kW bereit.

EU-weit gültiges Patent

Das Patent wurde E3/DC vom Europäischen Patentamt (EPA) auf der Grundlage eines europäischen Übereinkommens (EPÜ) erteilt, dem 38 Staaten angehören. Das Europäische Patent ist 20 Jahre lang gültig und hat in allen beteiligten Ländern die gleiche Wirkung wie ein entsprechendes nationales Dokument. Das an E3/DC erteilte Patent gilt in allen EU-Mitgliedsstaaten, aber auch in weiteren europäischen Ländern wie der Schweiz, der Türkei oder Norwegen.

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Sony Corporation wählt ANAQUA für sein IP-Management

Anaqua, Inc., der führende Anbieter von Lösungen für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, gibt bekannt, dass er eine mehrjährige Vereinbarung mit dem multinationalen Technologieunternehmen Sony Corporation geschlossen hat. Gegenstand der Vereinbarung ist die Nutzung der ANAQUA-Software zur Verwaltung von Sonys Patent- und Markenportfolio.

Sony ist eines der weltweit größten Technologie- und Unterhaltungsunternehmen und stellt neben Unterhaltungselektronik und Smartphones auch Netzwerkdienste, Finanzdienstleistungen und Produkte für professionelle Anwendungen zur Verfügung.

"Wir freuen uns, eines der weltweit größten Unternehmen und echten IP-Marktführer in Anaquas wachsender Kundengemeinschaft begrüßen zu dürfen", so Bob Romeo, CEO von Anaqua. "Die Entscheidung von Sony, mit Anaqua eine strategische Partnerschaft für ihr IP-Management-System einzugehen, bestärkt uns darin, weiterhin in den Markt in der Asien-Pazifik Region zu investieren."

ÜBER SONY CORPORATION

Um mehr über Sony zu erfahren, besuchen Sie bitte www.sony.net.

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Marken und Patente erfolgreich nutzen: Aktionswoche im PATON an der TU Ilmenau

Wie schützt man Marken und Erfindungen? Was bringt geistiges Eigentum eigentlich? Und wie setzt man es am Markt erfolgreich ein? In einer bundesweiten Aktionswoche des Deutschen Patent- und Markenamts und der deutschen Patentinformationszentren können sich kleine und mittlere Unternehmen und Start-ups vom 24. bis 28. September über die wirtschaftliche Nutzung von gewerblichen Schutzrechten beraten lassen. Die kostenlosen Beratungen finden in elf bundesdeutschen Städten statt, so auch in Ilmenau im PATON, dem größten und profiliertesten Patentinformationszentrum Deutschlands. Da die Termine begrenzt sind, ist eine Terminvereinbarung notwendig: Telefonisch (+49 3677 69-4508) oder per Mail (paton@tu-ilmenau.de).

Während der Aktionswoche „Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz“ können sich kleine und mittlere Unternehmen und Start-ups in Thüringen zur Identifikation, Nutzung und dem Management ihrer geistigen Eigentumsrechte wie Patente, Marken und Designs beraten lassen. Die Unternehmen erhalten kostenfrei, neutral und vertraulich Rat zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum (englisch: intellectual property, IP). In den rund zweistündigen Orientierungsberatungen analysieren Experten der Patentinformationszentren die unternehmensspezifische IP-Situation. Dabei geht es insbesondere um gewerbliche Schutzrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, aber auch um Aspekte der sogenannten Soft-IP, zu denen Geschäftsgeheimnisse und Urheberrechtsthemen zählen. So erhalten die Unternehmen eine erste Einschätzung ihrer wirtschaftlichen Chancen und Risiken im Bereich des geistigen Eigentums mit konkreten Handlungsempfehlungen – von individuellen Anregungen für eine optimale Nutzung von geistigem Eigentum im Unternehmen bis hin zu Ansätzen für strategische Wettbewerbsvorteile.

Die Aktionswoche findet im Rahmen des EU-Projektes VIP4SME („Value Intellectual Property for small and medium Enterprises”) statt, an dem sich in Europa und darüber hinaus mehr als 30 Partner aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung beteiligen. Das Projekt zielt darauf ab, Unternehmen in die Lage zu versetzen, die wirtschaftlichen Potenziale ihres geistigen Eigentums besser zu identifizieren und strategisch zu nutzen.

Aktionswoche „Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz“:
24.-28.09.2018
PATON, Landespatentzentrum Thüringen, Langewiesener Str. 37, Ilmenau

Terminvereinbarung telefonisch (+49 3677 69-4508) oder per Mail (paton@tu-ilmenau.de)

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Schutz des geistigen Eigentums: Aktionswoche auf dem Campus der TU Kaiserslautern

Vom 24. bis 28. September findet bundesweit die Aktionswoche „Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz“ statt. Auch das Patent- und Informationszentrum (PIZ) Rheinland-Pfalz (Gebäude 32, Raum 210) an der Technischen Universität Kaiserslautern beteiligt sich daran. Kleine und mittlere Unternehmen, aber auch Start-ups können sich auf dem Campus rund um die gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken und Design beraten lassen. Das Angebot ist kostenlos, eine Terminvereinbarung beim PIZ ist aber erforderlich.

Wie sichert man sich seine Erfindung ab? Was gibt es bei Schutzrechten alles zu beachten? Warum kann die eigene Idee zur Kostenfalle werden? Antworten auf solche Fragen gibt es im Rahmen der Aktionswoche. Das Team des PIZ analysiert bei einem persönlichen Gespräch zunächst alle unternehmensspezifischen Bereiche gewerblicher Schutzrechte der interessierten Unternehmen. Dabei zeigt es auch auf, welche wirtschaftlichen Chancen und Risiken damit verbunden sind und gibt Tipps, wie sich mithilfe von Design-, Marken- und Patentrechten Wettbewerbsvorteile erzielen lassen.

Für eine persönliche Beratung ist ein Termin notwendig. Dieser kann per Telefon oder E-Mail ausgemacht werden: Tel.: 0631 205-2172 oder E-Mail: piz@rti.uni-kl.de

Bei diesem Angebot handelt es sich um keine Rechtsberatung. Das PIZ führt es in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt durch.  

Weitere Informationen unter https://www.rti.uni-kl.de/piz/ 

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LANCOM erhält europäisches Patent für wegweisende Integration von WLAN, Wireless ePaper & Beacons

LANCOM Systems, der führende deutsche Hersteller von Netzwerkinfrastrukturlösungen für Wirtschaft und Verwaltung, hat für die Integration verschiedener Funktechnologien in seine WLAN Access Points der E-Serie ein europäisches Patent erhalten (EP 2 993 950). Neben klassischem WLAN können über die Access Points auch Wireless ePaper Displays zur Raumbeschilderung beziehungsweise Electronic Shelf Labels (ESL) und Beacons angesteuert werden. Die Vorteile: niedrigere Kosten, längere Lebensdauer der Displays sowie ein Höchstmaß an Zukunftsfähigkeit.

Mit der Integration adressiert LANCOM drei ganz wesentliche Trends: Während WLAN heute de-facto allgegenwärtig ist und in allen Branchen für drahtlose Netzzugänge sorgt, stellen Wireless ePaper Displays eine hochmoderne Digital Signage-Lösung für eine Vielzahl von Anwendungen dar: Von der digitalen Raumbeschilderung über die elektronische Preisauszeichnung (ESL) in Supermärkten bis hin zur Optimierung von Produktions- und Logistikprozessen. Die Beacon-Technologie (iBeacon und Eddystone) wiederum bietet vielerorts die Grundlage für innovative Location-based Services.

Störungsfreier Parallelbetrieb mit großem Nutzen

Alle drei Funktechniken kommunizieren im selben Frequenzbereich, dem 2,4 GHz-Band, und sind grundsätzlich gegenseitig störanfällig. Diese Problematik löst LANCOM mit der nun patentierten Integration auf und erzielt für den Praxisbetrieb wesentliche Vorteile.

Anders als bei Wireless LAN liegt der Fokus der ePaper-Funktechnologie nicht auf maximalen Bandbreiten, sondern auf extrem geringer Leistungsaufnahme. Damit wird erreicht, dass die drahtlosen ePaper-Displays viele Jahre ohne externe Stromversorgung per Batterie betrieben werden können. Kommt es jedoch beim Funkbetrieb zu Störungen, steigt die Leistungsaufnahme der Displays an und die Lebensdauer nimmt ab.

Bislang war für die Ansteuerung von ePaper-Displays daher der kostspielige Aufbau und Betrieb einer eigenen Funkinfrastruktur nötig. Dennoch kam es häufig zu Interferenzen mit bestehenden Wireless LAN- oder Beacon-Infrastrukturen. Dies hatte zur Folge, dass die Batterien der Displays sehr oft getauscht werden mussten und die Betriebskosten dadurch stark anstiegen.

LANCOM hat alle drei Funktechnologien optimal aufeinander abgestimmt, in den Geräten seiner E-Serie vereint und ermöglicht so einen störungsfreien und hoch effizienten Parallelbetrieb. Die Access Points der LANCOM E-Serie kommen in großen Unternehmen, im Gastgewerbe, im Gesundheitswesen, in Industrie und Logistik sowie in Bildungseinrichtungen zum Einsatz. Im Einzelhandelsumfeld sorgen sie für eine effiziente Vernetzung in einer Vielzahl führender Retail-Ketten in Deutschland und Europa.

Das nun erteilte europäische Patent (EP 2 993 950) bestätigt die Innovationsleistung von LANCOM und gewährt in allen 38 Vertragsstaaten des Europäisches Patentübereinkommens Schutz vor Nachahmern.

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LED Gelbraum Röhren als technische Alternative zu Gelblicht-Leuchtstoffröhren

Asmetec fertigt LED-UVL-Röhren im eigenen Werk in Kirchheimbolanden basierend auf Patent Nr. 20 2010 001 098.5

METOLIGHT UVL-LED-Röhren werden in Räumen und Arbeitsbereichen verwendet, in denen UV-polymerisierende Produkte verarbeitet werden (Leiterplatten- / Halbleiter-Industrie, Druckereien, Farben/Lacke-Hersteller) usw. Die zu verarbeitenden Produkte haben ihre Hauptempfindlichkeit im Bereich zwischen 360 und 380 nm, jedoch reagieren die meisten Farben, Lacke, Harze usw. auch teilweise im Bereich deutlich über 400 nm, also im sichtbaren Lichtspektrum. Daher ist es meist nötig, solche speziellen UV-Filter zu verwenden, um die Verarbeitungszeit der Produkte lange aufrecht zu erhalten.

Die neuen METOLIGHT UVL-LED-Röhren dienen als energiesparender Ersatz für Gelbraum-Leuchtstoffröhren. Sie sind lieferbar in den üblichen Abmessungen für T8 – Leuchtstoffröhren zum Anschluss an die normale Netzspannung, KVG und VVG. 

Diese Gelbraum- LED-Röhren emmitieren kein Licht unter 470 / 520 oder 500 nm je nach Version des UV-Filters. Wobei die LED-UVL-500 Röhren einen dickeren UV-Filter haben und somit langlebiger als die UVL-470 und UVL-520 LED Röhren sind. 

 

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E4T – Der flache optische Miniatur-Drehgeber mit einer Auflösung von bis zu 500 Impulsen pro Umdrehung

Mit seiner Kombination aus geringem Formfaktor und Auflösungen von bis zu 500 Impulsen pro Umdrehung (CPR) lässt sich der E4T ideal in medizinischen und anderen Anwendungen wie Türsteuerungen einsetzen, bei denen ein geringer Platzbedarf eine Rolle spielt und zuverlässige Angaben hinsichtlich Position und Geschwindigkeit unverzichtbar sind. Mit seinen geringen Gehäuseabmessungen eignet sich der Drehgeber für kleine Motoren vom Format NEMA 8, mit einer Gehäusehöhe die im Vergleich zu anderen auf dem Markt verfügbaren Lösungen um 40 % tiefer ist.

Dank der firmeneigenen OPTO-ASIC-Technologie von US Digital unterstützt der E4T Drehgeschwindigkeiten bis zu 60‘000 Umdrehungen pro Minute mit einer ausgezeichneten Wiederholbarkeit. Der Drehgeber ist entweder mit asymmetrischem oder mit differenziellem Signalausgang erhältlich. Zudem zeichnet er sich durch eine einfache und sichere Aufpress-Scheibe aus, die eine schnelle, einfache und zuverlässige Installation erlaubt, was Montagekosten und Komplexität auf ein Minimum reduziert.

Unabhängig davon, ob es sich um tragbare Geräte oder Diagnoseanlagen fürs Labor handelt: Medizinische Anwendungen müssen heute immer kleiner und leichter werden, ohne jedoch Kompromisse hinsichtlich der Funktionalitäten einzugehen.

Durch sein kleines, flaches Gehäuse und die verschiedenen Auflösungen ist der E4T einzigartig positioniert, um diesen Anforderungen gerecht zu werden – und dies mit einem im Vergleich zu alternativen Bewegungsregelungslösungen ausgezeichneten Preis-Leistungs-Verhältnis und einer herausragenden Zuverlässigkeit. 

Produkteigenschaften 

  • 2 Auflösungen, bis zu 500 Impulse pro Umdrehung
  • Drehzahl bis 60‘000 U./min., abhängig von der Auflösung
  • Ausgang single ended oder Differenzial
  • kompakt, geringer Formfaktor
  • Gehäuseaussendurchmesser: 22mm
  • Gehäusehöhe: 11,68 mm
  • Für Motoren des Formates NEMA 8 geeignet
  • Einfache und schnelle Montage
  • Vierteilige Konstruktion
  • Aufpress-Scheibe (ohne Schrauben), Patent angemeldet
  • Abtastrate: 100 Kilohertz

Produkt Details

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WebID und Deutsche Post gewinnen: Widerruf und Einschränkung des IDnow-Patents

Am 25. April 2018 fand beim Europäischen Patentamt in München die entscheidende mündliche Verhandlung vor der zuständigen Einspruchsabteilung statt.

Einspruchsführer waren die Deutsche Post AG und die WebID Solutions GmbH. Einspruchsgegnerin war die IDnow GmbH.

Ziel der Einspruchsführer war es, dass das ursprünglich erteilte Patent mit der Nr. EP2948891 beschränkt oder ganz widerrufen wird.

Es wurde entsprechend für die Einspruchsführer entschieden: das Patent in der ursprünglich erteilten Fassung ist widerrufen und nur in beschränkter Form aufrechterhalten.

Damit ist die Schutzwirkung auf die eingeengte Form beschränkt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können Beschwerde einlegen.

Es handelte sich um eine öffentliche Verhandlung. Der Beschluss der Einspruchsabteilung wird in den kommenden Monaten hier veröffentlicht: https://register.epo.org/application?number=EP14701683

Die Entscheidung wirkt sich positiv für die Einspruchsführer auf alle darauf basierenden Urteile und Entscheidungen aus.

Die WebID wurde in der Verhandlung durch Herrn Patentanwalt Dr. Thomas L. Bittner von Boehmert & Boehmert vertreten, die eine der führenden Kanzleien für geistiges Eigentum ist.

Der Patentanspruch 1 wurde um drei wesentliche technische Merkmale maßgeblich ergänzt und damit eingeschränkt. Das betrifft insbesondere die nun notwendigerweise vorgesehene Auswertung einer Hologramm-Abbildung beim Verifizieren des Identifizierungs-Dokuments (z.B. Ausweis) und die zwingende Forderung, dass vom Identifizierungsserver erzeugte Steuerdaten, die das Endgerät instruieren, die Bildaufnahme mit bestimmten Bildparametern zu erfassen, immer einen der folgenden Bildparameter aufweisen müssen: Anzahl der Bilder, Belichtungsparameter, Blitzfunktion und Bildauflösung. Diese Beschränkungen waren im ursprünglich erteilten Patent nicht gefordert.

Frank S. Jorga und Franz T. Fürst, Geschäftsführer der WebID Solutions GmbH, äußern sich abschließend wie folgt:

"Wir freuen uns, dass das Ursprungspatent widerrufen wurde und damit nun Klarheit für die Marktteilnehmer sowie unsere zahlreichen Partner und Kunden geschaffen wurde, bei denen wir uns für ihr Vertrauen und ihre Geduld bedanken. Aus unserer Sicht hat der aufrechterhaltene, eingeengte Rest des Patents mit der Nr. EP2948891 keine Relevanz mehr für irgendeinen Marktteilnehmer, da die Einschränkungen den Schutzraum gravierend beschneiden. Es gibt auch in anderen Bereichen zahlreiche Patente, die erteilt werden und niemals eine Relevanz im Markt erreichen."

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Meyer Burger wird Patentverletzungsklage betreffend ihrer Diamond Wire Management System (DWMS) Technologie an nächste Instanz weiterziehen

Meyer Burger Technology AG (SIX Swiss Exchange: MBTN) wurde informiert, dass das Nanjing Intermediate Court in erster Instanz gegen Meyer Burger entschieden hat, hinsichtlich des Rechtsstreits der von Meyer Burger (Switzerland) AG eingereichten Patentverletzungsklage gegen Wuxi Shangji Automation Co, Ltd. Meyer Burger macht geltend, dass Wuxi Shangji Automation’s Wire Saw WSK027BL das chinesische Patent der Meyer Burger mit der Nummer CN 104411434B verletzt.

 

Das erstinstanzliche Urteil ist bisher nicht in Kraft getreten. Meyer Burger wird innerhalb einer 30-tägigen Frist bis zum 17. Mai 2018 beim Jiangsu High Court Rechtsmittel einlegen und wird auch andere notwendige rechtliche Schritte gegen bestehende oder zukünftige Patentverletzungen unternehmen, um ihre Patentrechte durchzusetzen.

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GILUPI extends Patent Portfolio – New European Patent granted

GILUPI GmbH announced that the company was granted a European patent protecting the unique and innovative GILUPI technology for the capture of circulating cancer cells (CTCs) and further applications.

The European Patent Office (EPO) issued patent EP2807979 B1 entitled “Detection device for in-vivo and/or in-vitro enrichment of sample material”. The patent describes a functionalized structured medical wire for the enrichment of sample material. The technology is already being used in clinical settings on national and international levels.

”With the issuance of this new European Patent we are further strengthening GILUPI’s superior intellectual property position in the area of CTC enrichment. The commercialization of this IP is already ongoing and we will continue to leverage our IP with new products that are currently in development.” said Dr. Christian Jurinke, CEO of GILUPI.

GILUPI´s patent portfolio consists of 11 patent families and further patent applications that are currently subject to examination procedures for a number of inventions.

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