Abmahnung wegen Datenschutzverletzung – umstrittene Post aus Leipzig

Wie in verschiedenen Medien berichtet wurde, rollte eine neue Abmahnwelle durch das Land. Nein, es geht (noch) nicht um die neue Datenschutzgrundverordnung, diese tritt erst zum 25. Mai 2018 in Kraft. Doch datenschutzrechtliche Aspekte spielen auch hier eine Rolle. Die Leipziger Rechtsanwaltskanzlei Spirit Legal verfolgt derzeit nach eigenen Aussagen und Presseinformationen in größerem Umfang Datenschutzverletzungen und Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Bezug auf vorgeblich rechtswidrige Veröffentlichungen von einem Leistungsbescheid einer Asylbewerberin im Internet. „Laut Bescheid erhielt die abmahnende Asylbewerberin und ihre Kinder über 7.000€ monatliche Zuwendungen von Staat, was zu großen Diskussionen im Internet führte.“ Die Sach- und Rechtslage ist kompliziert, auch wenn es an sich selbstverständlich sein sollte, dass persönliche Daten, insbesondere wenn diese hochsensibel sind, ohne Einwilligung des Betroffenen nicht veröffentlicht werden dürfen. Allerdings setzt die Rechtsprechung verselbstständigten Abmahnwellen auch Grenzen. "Diese Grenzen sehen wir vorliegend ganz klar erreicht" meint Rechtsanwalt Kilian von der Kanzlei BKR Rechtsanwälte. "Nach meinen Erfahrungen ist jeder Betroffene gut beraten, der hier nicht vorschnell eine Erklärung unterschreibt. Denn dies kann im Einzelfall sehr schnell sehr teuer werden. Es ist allerdings auch kein guter Rat, gar nichts zu unternehmen, da hier unweigerlich weitere Schritte eingeleitet werden, die auch weitere Kosten nach sich ziehen. Mit anwaltlicher Hilfe lassen sich die Forderungen hingegen oft ganz abwehren oder man findet einvernehmliche, kostengünstigere Lösungen."

Haben Sie eine Abmahnung von Spirit Legal aus Leipzig bekommen? Wir empfehlen vor dem Hintergrund von Erfahrungen aus Parallelverfahren keine Unterlassungserklärung abzugeben, ohne sich zuvor rechtlich beraten zu lassen. Nicht nur die außergerichtlich angesetzten Streitwerte erweisen sich oft als viel zu hoch. Zu prüfen sind weitere Aspekte, bis hin zu einem möglicherweise rechtsmissbräuchlichen Vorgehen. In öffentlichen Erklärungen verlautbart die Kanzlei Spirit Legal, über eine Million Rechtsverletzungen ermittelt zu haben, die über die nächsten Monate verfolgt werden sollen. Keinesfalls sollten Sie eine vorformulierte Unterlassungserklärung ohne Prüfung unterschreiben. Diese Unterlassungserklärungen reichen oft viel zu weit und bergen versteckte Haftungsrisiken. Wenn Sie eine solche Erklärung aber erst einmal unterschrieben haben, bindet Sie diese Erklärung auch in den Fällen, in denen eine Rechtsverletzung gar nicht vorlag.

Melden Sie sich bei uns oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei Ihres Vertrauens.

Von uns erhalten Sie in Bezug auf Ihre Abmahnung schnelle Hilfe und eine erste Einschätzung von Chancen und Risiken. Die Erstberatungen erfolgen dabei kostenlos.

Melden Sie sich unter: bkr@bkr-law.de

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Gesellenprüfungen Sommer 2018

Die Gesellenprüfungen Sommer 2018 der Handwerkskammer Karlsruhe finden in den Monaten Mai bis August statt. Sie beginnen mit dem theoretischen Teil der Prüfung, der gemeinsam mit der Schulabschlussprüfung Mitte Mai 2018 durchgeführt wird. Danach erfolgt die Fertigung von Arbeitsaufgaben und gegebenenfalls der mündliche Prüfungsteil.

Auszubildende, deren Lehrzeit laut Ausbildungsvertrag zwischen dem 01.04.2018 und dem 30.09.2018 endet, stehen zur Prüfung an. Die Antragsformulare für die Prüfungsanmeldung wurden den Ausbildungsbetrieben Ende März zugesendet.

Die Anträge auf Zulassung zur Prüfung sind bis spätestens 30. April 2018 bei den Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse abzugeben.

Fragen zur Prüfung wie beispielsweise Prüfungstermine, Prüfungsgebühren, Abgabe des Berichtsheftes usw., beantworten die zuständigen Ansprechpartner der Innungen oder deren Geschäftsstelle. Die Kontaktdaten sind auf den Antragsformularen vermerkt sowie auf der Homepage der Handwerkskammer unter: http://www.hwk-karls-ruhe.de/innungen abrufbar.

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Sicherheit bei E-Ladestationen – die Basis für unsere Elektromobilität

Alle Bemühungen die Zahl der Elektroautos auf unseren Straßen zu vergrößern, werden nur Erfolg haben, sofern eine flächendeckende Ladestruktur vorhanden ist. Sowohl die Anzahl der verfügbaren Ladestationen wie auch die Standortvielfalt müssen den Anforderungen der Nutzer gerecht werden. Doch genügt es nicht, diese Ladestationen einfach großflächig aufzustellen, vor allem der Sicherheitsaspekt darf dabei nicht außer Acht gelassen werden. Oftmals sind sie mechanischer Beanspruchung ebenso wie Umwelteinflüssen ausgesetzt und müssen auch unter schwierigen Bedingungen fehlerfrei funtkionieren. Darüber hinaus muss die Handhabung einfach sein und darf auch für elektrotechnische Laien keine Gefährung darstellen.

Welche Leistung wird an den Ladepunkten benötigt? Welche unterscheidlichen Lastmanagementsysteme und welche Möglichkeiten bei Montage und Absicherung gibt es? Die Errichtung, den Betrieb und die Prüfung von Ladestationen regeln eine Reihe von Vorschriften und Normen deren Kenntnisse für einen sicheren Betrieb unabdingbar sind.

Das Haus der Technik behandelt im Seminar „Prüfen von Ladestationen“ unter anderem diese Vorschriften und Normen, stellt den Aufbau von Ladestationen vor und widmet sich dem Thema Messungen.

Ausführliche Informationen sowie das vollständige Veranstaltungsprogramm finden Sie unter www.hdt.de/W-H010-06-604-8

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Tax Compliance: Minimierung steuerstrafrechtlicher Risiken

Compliance Management Systeme (kurz: CMS) sind „en vogue“. Das damit verfolgte Ziel, rechtzeitig und vollständig sämtlichen, insbesondere rechtlichen Anforderungen im täglichen Geschäftsleben gerecht zu werden, ist jedoch alles andere als neu. Von jeher ist es Ziel von Unternehmern und Organen, durch Ausrichtung und Organisation der eigenen geschäftlichen Tätigkeit innerhalb der gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen die handelnden und verantwortlichen Personen zu schützen und damit letzten Endes auch den Unternehmensfortbestand zu sichern.

Neuere steuerliche Entwicklungen haben dafür gesorgt, dass das Thema weiter in den Mittelpunkt der Interessen gerückt ist. Einerseits räumt die Finanzverwaltung ein, dass ein eingerichtetes innerbetriebliches Kontrollsystem zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten ein Indiz sein kann, das bei der Prüfung des Einzelfalls gegen das Vorliegen von Vorsatz oder Leichtfertigkeit sprechen kann (vgl. BMF vom 23.5.2016, IV A 3 – S 0324/15/10001, BStBl. I 2016, 490 Tz. 2.6). Andererseits entschied der Bundesgerichtshof zuletzt (vgl. BGH vom 9.5.2017, 1 StR 265/16, BB 2017, 1931), dass ein Tax Compliance Management System (TCMS) bei der Strafmaßbemessung mildernd zu berücksichtigen ist. TCMS sind seitdem umso mehr in aller Munde.

Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Rainer Inzelmann und Steuerberater Dr. Mario Wagner, beide Partner von Schomerus, widmen sich in der Vortragsveranstaltung dem Thema. Nach einer Einführung und Einordung des Themas "Compliance" wird dargestellt, wie ein mittelstandstauglicher Zuschnitt gelingt, der wirksam und zugleich möglichst ressourcenschonend ist. Konkret für TCMS wird dabei aufgezeigt, wie unternehmensindividuell Compliance-Kultur, -Ziele, -Risiken, -Programm, -Organisation, und -Kommunikation sowie -Überwachung & Verbesserung erarbeitet, dokumentiert und „gelebt“ werden.

In unserer Veranstaltung am 28. März erhalten Sie von den beiden kompetenten Referenten das Rüstzeug für eine erfolgreiche Projektierung (Analyse-, Auswertungs-, Umsetzungs-, Überwachungs-und Optimierungs- sowie Berichtsphase).

Daneben stehen die Referenten auch gerne für Ihre Fragen zur Verfügung. Bei Interesse an einer Teilnahme melden Sie sich bitte umgehend per E-Mail an. Die Teilnahme ist kostenlos.

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Die neue ELAM Aktionsbewertung im Video!

Die Szenen entstanden auf unserem interaktiven Messestand im Livebetrieb. Die Arbeitsanweisungen und Videos können direkt auf den Arbeitsplatz oder das zu montierende Produkt projiziert werden. Die Kamera überwacht gleichzeitig Abgriffoperationen und bewertet diese.

    *Interpretation der Handlungen des Mitarbeiters 
    *Automatische Eingriffserkennung 
    *Automatische Auswertung der Ergonomie 
    *Automatischer Rückschluss auf den Verbaufortschritt 
    *Automatischer Rückschluss auf das richtige Kommissionieren 
    *Lenkende Qualitätskontrolle

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Neues Whitepaper – Leitlinien für eine sichere und wirtschaftliche Produktion!

Wir freuen uns, Ihnen unser neues Whitepaper „Leitlinien für eine sichere und wirtschaftliche Produktion“ vorzustellen.
Es berichtet über unsere Erfahrungen bei der Erstellung von Industriellen Manufaktursystemen für manuelle Produktionsabläufe und fasst sechs elementare Leitlinien für Sie zusammen. Wir hoffen, diese geben Ihnen Anregungen und Wissen für zukünftige positive Entscheidungen.

Kurzinhalt:

Dieser Leitfaden berichtet über unsere Erstellung von Industriellen Manufaktursystemen für manuelle Produktionsabläufe, die auf der Informationsbasis von digitalen Plattformen arbeiten. Dies erreichen wir, indem alle elektrischen Anlagenteile und Komponenten systemtechnisch angebunden werden. Entweder als Nachrüstung bei bestehenden Anlagen oder als komplette Neuinstallationen. Manufaktursysteme können als Einzelplatzlösungen beginnen und systematisch zu Verbundanlagen und großen Infrastrukturen erweitert werden. Die Schritte dazu werden hier ebenfalls vorgestellt.
Industrielle Manufaktursysteme ermöglichen agile und flexible Produktionen, in denen die Mitarbeiter stets eine Orientierung über Umfang und Inhalt Ihrer Aufgaben bekommen und in ihren täglichen Aufgaben eine fortlaufende Unterstützung erfahren. Dies wird von den digitalen Plattformen geleistet, die durch das ELAM-System gebildet werden.

Wenn manuelle Arbeiten mit Hilfe eines geführten Systems auf industrieller Basis geleistet werden, stellt das für viele Unternehmen einen Effizienzsprung dar zumal bei geringem Investitionsbedarf eine hohe Wirksamkeit erreicht wird.
Mit seiner Hilfe können sichere Produktionen erreicht werden, wobei diese Leitlinien einen Anhalt zur Umsetzung sein können.

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Erstes Klinikum in Deutschland im Bereich revisionssicheres Scannen nach BSI-Richtlinie zertifiziert

Das Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) hat im Bereich der Digitalisierung innovative Maßstäbe gesetzt. Es hat als erstes Klinikum in Deutschland sein Scanverfahren für ambulante Patientenakten dem Prüfverfahren zum ersetzenden Scannen unterworfen und wurde erfolgreich von der greeneagle certification GmbH auditiert. An den Scanprozess und das Scanprodukt werden sehr hohe rechtliche, technische und organisatorische Anforderungen gestellt.

Matthias Günder, Projektleiter Enterprise Content Management im UKS in Homburg: „Wir bieten unseren Patienten eine Versorgung auf höchstem klinischen und medizinischen Niveau. Deshalb verbessern wir kontinuierlich unsere Arbeit, die Infrastruktur und alle klinikweiten Prozesse.“ Auch aus ökonomischen Gründen werden für Krankenhäuser effiziente Prozesse durch die Digitalisierung immer wichtiger. Der damit verbundene sichere Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten hat dabei oberste Priorität. „Von zentraler Bedeutung ist für uns der Vertrauenszuwachs durch die Zertifizierung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)“, so Matthias Günder weiter.

Das BSI hat für den Prozess der Digitalisierung im Bereich revisionssicheres Scannen eine entsprechende technische Richtlinie herausgegeben. Die Einhaltung der Vorgaben nach BSI TR-03138 (RESISCAN) konnte nach dem erfolgreich durchgeführten Audit durch die greeneagle certification GmbH bestätigt werden.

„Die sensiblen Themen Informationssicherheit und Datenschutz spielen gerade beim Scanprozess im Gesundheitswesen eine zentrale Rolle. Umso mehr freuen wir uns, dass die greeneagle certification das erste Audit für revisionssicheres Scannen in einem Krankenhaus erfolgreich durchführen konnte und somit das UKS einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung im Klinikalltag macht.“ so Martin Steger, Geschäftsführer und Auditor der greeneagle certification GmbH.

Über das Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS):
Das UKS nimmt weit über das Saarland hinaus eine führende Rolle in medizinischer Lehre, Forschung und Krankenversorgung wahr. Es bietet seinen Patienten eine wissenschaftlich basierte und innovative Spitzenmedizin. Auf ethische und soziale Kompetenz wird besonderen Wert gelegt. Die Lehre und Ausbildung ist praxisorientiert, interdisziplinär und durch internationale Kooperation geprägt. Weitere Informationen über das Klinikum und die Leistungen finden Sie hier:
www.uks.eu

Über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik:
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist eine Bundesoberbehörde, die dem Bundesministerium des Innern untersteht. Sie bietet als unabhängige und neutrale Stelle eine Dienstleistung für IT-Sicherheit in der Informationsgesellschaft. Weitere Informationen zur Behörde und den Leistungen finden Sie hier:
www.bsi.bund.de

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Verlässliche Qualität für die Stromnetze der Zukunft: Erfolgreiche Akkreditierung des FGH Prüflabors durch die DAkkS

Die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) hat dem Prüflabor der FGH mit Datum vom 01. Dezember 2017 die Akkreditierung nach DIN EN ISO/IEC 17025:2005 für Messungen an Erzeugungsanlagen und -einheiten sowie weiterer Komponenten in Elektrizitätsversorgungsnetzen aller Spannungsebenen erteilt. Die Akkreditierung beinhaltet dabei die Bestimmung der elektrischen Eigenschaften von Schutz- und Regeleinrichtungen in Erzeugungseinheiten und Erzeugungsanlagen sowie die Konformitätsprüfung von Kommunikationsschnittstellen nach den Übertragungsprotokollen DIN EN / IEC 61850 und DIN EN / IEC 61400-25. Dem Prüflabor wird durch die Akkreditierung seitens der DAkkS eine herausragende fachliche und technische Befähigung bestätigt, zugleich wird dieses in das Verzeichnis akkreditierter Stellen aufgenommen.

Das Leistungsspektrum des FGH Prüflabors umfasst damit akkreditierte Konformitäts- und Typprüfungen im Bereich der Schutz- und Leittechnik, der IEC 61850 und IEC 61400-25 Kommunikationsprotokolle sowie weitere Messdienstleistungen im Kontext von Power Quality Prüfungen. Kunden können dabei auf hauseigene Prüfeinrichtungen, wie zum Beispiel einen Hardware-In-The-Loop (HIL) Teststand für die Vermessung von Parkreglern oder eine Conformity Test Suite für die Protokollnormenkonformität zurückgreifen. Das Angebot richtet sich sowohl an Hersteller von Erzeugungseinheiten, Schutzeinrichtungen und sonstiger Netzkomponenten wie auch an Planer/Betreiber von Erzeugungsanlagen. Optimal ergänzt wird dieses Leistungsspektrum durch die ebenfalls akkreditierte FGH Zertifizierungsstelle; gemeinsam kann somit durch die FGH Zertifizierungsgesellschaft mbH die gesamte Bandbreite akkreditierter Leistungen im Bereich der Anlagen- und Einheiten- sowie Komponentenzertifizierung abgedeckt werden. Die Akkreditierung des Prüflabors ist für die FGH dabei ein weiterer Beleg ihrer Führungsrolle als Dienstleister bei allen Fragen zur geprüften Netzintegration von dezentralen Erzeugungsanlagen.

Bernhard Schowe-von der Brelie, Geschäftsführer der FGH Zertifizierungsgesellschaft mbH, sieht das Unternehmen mit der nun erfolgten Akkreditierung auf dem richtigen Weg, um die weitere Integration dezentraler und zumeist erneuerbarer Erzeugungsanlagen in das Energieversorgungssystem der Zukunft zu flankieren: "Nach den großen Erfolgen der FGH Zertifizierungsstelle in der Einheiten-, Anlagen- und zuletzt auch Komponentenzertifizierung in den vergangenen 14 Jahren können wir unseren Kunden mit dem Prüflabor nun eine weitere, wichtige Dienstleistung auf dem für die Nachweisführung notwendigen hohen Qualitätsniveau der FGH anbieten. Wir sind überzeugt, mit der ersten Schwerpunktsetzung des Labors auf die Schutz- und Leittechnik, insbesondere in Verbindung mit den Kommunikationsschnittstellen, wie z.B. auf Basis der IEC 61850, eine zukunftsweisende Richtung eingeschlagen zu haben. Die voranschreitende, zuverlässige Einbindung der Erzeugungsanlagen und sonstiger Smart-Grid-Komponenten in eine sichere Netzbetriebsführung kann nur auf Basis differenzierter Steuer- und Regelungskomponenten unter Nutzung innovativer IKT erfolgen. Hierfür stellt die FGH maßgeschneiderte Prüfungen zur Verfügung, um die notwendige Qualifizierung dieser Komponenten sicherzustellen."

Eine Akkreditierung durch die DAkkS bietet den Kunden des FGH Prüflabors große Vorteile: So gewährleistet die internationale Abstimmung der Normen, dass die von in Deutschland akkreditierten Messinstituten vorgenommenen Prüfdienstleistungen international anerkannt werden.

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