krz unterstützt elektronischen Rechtsverkehr

Die Stadt Bünde besitzt als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ein besonderes elektronisches Behördenpostfach (beBPo) und setzt dieses seit Mitte Oktober produktiv ein. Damit entspricht sie heute schon der Verordnung zum elektronischen Rechtsverkehr, die Städte und Gemeinden verpflichtet, ihre Kommunikation u.a. mit den Gerichten elektronisch abzuwickeln. Bei der Entwicklung, der Zuteilung und der Implementierung hat das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) sein Verbandsmitglied technisch und organisatorisch umfassend unterstützt.

Die elektronische Kommunikation zwischen Kommunen und Judikative ist seit dem 01.01.2018 über das sichere Netzwerk-Protokoll für Behörden OSCI möglich. Ab dem 01.01.2020 wird die Nutzung verpflichtend. Alle Gerichte haben mittlerweile den Zugang für diesen Kommunikationsweg eröffnet. Darüber hinaus ist im Bereich des Ordnungswidrigkeitengesetzes seit 01.01.18 ein solches Postfach vorzuhalten.

Bereits 2015 begann das krz zu untersuchen, inwiefern die elektronische Kommunikation der Kommunen mit der Judikative technisch umgesetzt werden könnte. Erste Lösungen konnten schon Anfang 2016 erfolgreich getestet werden. Die Stadt Bünde stellte sich sofort als Pilot zur Verfügung.

Damit waren der ostwestfälische IT-Dienstleister und sein Verbandsmitglied ihrer Zeit weit voraus. Um aus der technischen Lösung ein einsatzfähiges beBPo zu machen bedurfte es noch vieler Schritte von offizieller Seite. So musste das Postfach einerseits mit einer eigenen Funktionalität, der Rolle egvp_bebpo, in das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingebettet werden, wofür jedoch zunächst die entsprechende Verordnung in NRW fehlte.

Als diese nötigen Schritte der Legalisierung geklärt waren, war es erforderlich, Bünde mit einer entsprechenden Rolle in den digitale Verzeichnisdienst der deutschen Justizbehörden (SAFE-Verzeichnis) einzutragen, doch dafür bestand in NRW noch keine sog. beBPo-Prüfstelle. Diese Stelle bescheinigt der Behörde ihre Identität. Zugleich wird mit dieser Bestätigung ein vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis (VHN) ausgestellt, der die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur überflüssig macht.

Um die Sache voranzutreiben und um erste Erfahrungen zu sammeln übernahm das Justizministerium des Landes für drei Pilotkunden die Rolle der beBPo-Prüfstelle. Weitere interessierte Kommunen mussten zunächst vertröstet werden.

Der Antragsprozess verlief danach problemlos, die Bestätigung der Behördenrolle lag Anfang Juli vor. Aufgrund von danach auftretenden Problemen mit dem Zertifikatsbezug in der geplanten Lösung (Nutzung des VHN) wurde eine weitere Alternativlösung getestet.

Mit dem beBPo erfüllt Bünde als erstes einen neuen Standard, der die bisherige Übergangslösung für die elektronische Übermittlung ersetzt. Bis dato behelfen sich die Kommunen in NRW dadurch, dass sie das EGVP über denselben Kanal wie die Bürger benutzen, nur zusätzlich abgesichert durch den Einsatz von qualifiziert elektronischen Signaturen (QES). Der EGVP-WebClient wurde zwar schon für 2016 abgekündigt, aufgrund der Sicherheitsdiskussion rund um das Besondere Anwaltspostfach (beA) und der damit verbundenen Verzögerung bei dessen Einführung blieb er jedoch weiterhin nutzbar.

Am 04.10.18 wurde er nun endgültig abgeschaltet. Nach einem erfolgreichen letzten Test zwischen der Stadt Bünde mit dem Verwaltungsgericht Minden ist der Zugang zur elektronischen Kommunikation mit der deutschen Justiz mittels beBPo bei der Stadt Bünde damit genau zum richtigen Zeitpunkt eröffnet.

Nach diesem erfolgreichen Abschluss arbeitet das Kommunale Rechenzentrum daran, das besondere elektronische Behördenpostfach nun auch für andere Kommunen nutzbar zu machen sowie die Lösung produktiv in weitere Geschäftsprozesse seiner Verbandsmitglieder und Kunden einzubinden.

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Ohne Papierkram zum Online-Kredit

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Schnell, sicher, zeitgemäß: OYAK ANKER Bank GmbH bietet volldigitalen Vertragsabschluss

Verbraucherfreundliche eSignatur ersetzt händische Unterschrift

Ein Kreditvertrag braucht eine Unterschrift – diese Regelung machte es Verbrauchern bislang schwer, Kredite vollständig digital aufzunehmen. Diese Zeiten sind jetzt vorbei: Mit der Qualifizierten Elektronische Signatur (QES) können Verträge über Verbraucherdarlehen sicher und rechtsgültig digital unterschrieben werden. Ein besonders einfaches Verfahren für die digitale Unterschrift bietet die OYAK ANKER Bank GmbH ihren Kunden ab sofort in Kooperation mit der WebID Solutions GmbH an.

Kreditangebote suchen und vergleichen, Kontakt zum Finanzdienstleister aufnehmen, Unterlagen austauschen – all das können Verbraucher heutzutage bequem und schnell per Internet erledigen. Doch für den eigentlichen Vertragsabschluss ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Das hieß bisher: zurück in die Welt des Papiers. Kreditvertrag ausdrucken, eigenhändig unterschreiben, eintüten, auf den Postweg geben – und dann erstmal abwarten. Ein umständliches und langwieriges Verfahren, das die Errungenschaften der Digitalwirtschaft ausbremst.

Als zeitgemäße Alternative erlaubte die EU mit der eIDAS-Verordnung vom 1. Juli 2016 an die Verwendung einer sogenannten Qualifizierten Elektronische Signatur zur Unterzeichnung digitaler Verträge. Die ersten Anwendungen dafür konnten sich am Markt aber nur wenig durchsetzen, denn der Verbraucher musste sich dafür spezielle Hard- und Software anschaffen.

Per Webcam in wenigen Minuten zur digitalen Unterschrift
Eine einfache Lösung für den digitalen Vertragsabschluss bietet jetzt die OYAK ANKER Bank GmbH an. Kunden, die ihre Identität per Webcam im Rahmen der Videolegitimation mit ihrem Personalausweis oder Reisepass bestätigen, können sich anschließend eine Qualifizierte Elektronische Signatur (QES) für den Kreditvertrag ausstellen lassen und den Abschluss mit Hilfe einer Transaktionsnummer (TAN) bestätigen. Anschließend können sie die einzureichenden Unterlagen über den Upload Service der OYAK ANKER BANK GmbH übermitteln.

Dieser Vorgang nimmt nur wenige Minuten in Anspruch und verkürzt somit den Kreditprozess. Der Kunde benötigt dafür neben seinem gültigen Ausweisdokument lediglich einen Zugang zum Internet mit Kamera und Mikrofon (PC, Notebook, Tablet, Smartphone) sowie ein Mobiltelefon zum Empfang der TAN per SMS. Als Software reicht ein Standard-Internetbrowser wie zum Beispiel Firefox, Chrome oder Explorer. Alternativ kann auch die kostenfreie und benutzerfreundliche WebIdent-App von WebID Solutions GmbH verwendet werden.

Digitale Technik für die Kunden optimal nutzen
„Die Kunden möchten heutzutage alle Vorteile der modernen Technik nutzen und einen Kreditvertrag online schnell und sicher abschließen“, sagt Ümit Yaman, Geschäftsleiter der OYAK ANKER Bank GmbH. „Nur wer auch einen vollständigen digitalen Vertragsabschluss anbietet, wird den Erwartungen der Verbraucher im digitalen Zeitalter gerecht. Die einfache Handhabung bei höchster Sicherheit macht dabei das WebID-Verfahren für uns und unsere Kunden zur optimalen Lösung für Online-Verbraucherkredite.“

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Widerruf des Patents Nr. 10 2013 108 713 – Keine Auswirkung auf Geschäftsbetrieb und WebID-Erfindung

Der WebID Solutions GmbH, international zu den führenden Anbietern zählend bei Video-Identifizierungen, Digitalen Identitäten und Qualifizierten Elektronischen Onlinesignaturen (QES), ist am vergangenen Freitag vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein Patent, namentlich das deutsche Patent Nr. 10 2013 108 713, widerrufen worden. Dem Widerruf vorausgegangen waren Einsprüche Dritter. Die Entscheidung des DPMA ist nicht rechtskräftig. Gegen diese Entscheidung wird die WebID das zulässige Rechtsmittel (Beschwerde) einlegen, um das Patent aufrechtzuerhalten. Der Widerruf hat keine Auswirkung auf den Geschäftsbetrieb der WebID, für den das Patent keine nötige Voraussetzung darstellt. Zudem ist die WebID weiterhin als Erfinder der Video-Identifizierung anzusehen (Grundlage der BaFin-Rundschreiben 1/2014 (GW) III. und 3/2017 (GW)), da die WebID im Zuge der Forschung und Entwicklung zu diesem Bereich als erstes Unternehmen weltweit die mündliche und schriftliche Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) bereits in 01/ und 02/2014 hierzu erhalten hat.

Ebenfalls keine Konsequenz hat der Vorgang für weitere nationale und internationale Patentanträge und Patentverfahren der WebID. Erst kürzlich hat das United States Patent and Trademark Office der WebID das US-Patent 9,911,035 B2 erteilt, welches ausgehend von der deutschen Patentanmeldung beantragt wurde.

Franz Thomas Fürst, Gründer und Geschäftsführer der WebID Solutions GmbH: „Wir akzeptieren die Entscheidung des DPMA vom Freitag. Gleichwohl sind wir über den Vorgang und das Ergebnis enttäuscht und halten es nicht für richtig. Daher werden wir die Entscheidung durch das Bundespatentgericht überprüfen lassen. Wir sind davon überzeugt, dass die dem Patent zu Grunde liegenden Ansprüche als neuartig und erfinderisch zu bewerten sind. Dies hatte das DPMA mit der ursprünglichen Erteilung des Patents auch so gesehen. Für dieselbe Erfindung wurde unser US-Patent 9,911,035 B2 erteilt. Wir sind zuversichtlich, in der nächsten Instanz auch das Bundespatentgericht hiervon überzeugen zu können, so dass die aus unserer Sicht falsche Entscheidung revidiert wird.“

Frank Stefan Jorga, ebenfalls Gründer und Geschäftsführer der WebID Solutions GmbH, betont: „Ungeachtet dessen geht unser nationaler und internationaler Geschäftsbetrieb in vollem Umfang und ohne Einschränkungen weiter und ist vom Widerruf des deutschen Patents nicht berührt. Unsere Geschäftskunden und Endkunden können sich darauf verlassen, dass wir unverändert höchst zuverlässig unsere Identifikationsprozesse durchführen und sie stetig ausbauen, vor allem bezogen auf Sicherheitsaspekte. Wer das Management-Team der WebID kennt, der weiß, dass kurzzeitige Rückschläge uns erst recht zu Spitzenleistungen für unsere Partner und Kunden antreiben. So haben wir kürzlich ein neues, technologisch weiterentwickeltes WebID-Produkt für Onlinesignaturen (QES) in den Markt eingeführt und haben den großen Schritt in die USA vollzogen.“

Fürst abschließend: „Die detaillierten Abläufe und deren technische Basis für die Video-Online-Personenverifizierung haben wir selbst erfunden und ständig weiterentwickelt. 3,5 Millionen Endkunden konnten bislang von unseren Innovationen profitieren. Die rechtliche Anerkennung unserer schöpferischen Tätigkeit ist uns dabei wichtig, aber keine Voraussetzung für den Betrieb. Wir freuen uns sehr, dass uns das United States Patent and Trademark Office erst vor kurzem das US-Patent erteilt hat. Auch in weiteren Ländern stehen wir mitten im Anmeldeprozess von WebID-Patenten. Hierdurch dokumentieren wir unseren internationalen Kunden die Innovationskraft und die Überlegenheit in puncto Technik und Abläufen, welche die WebID seit Anbeginn auszeichnet.“

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Olin Brass awards contract to QuinLogic for an innovative Quality Assurance System

Olin Brass, a leading manufacturer and converter of copper and copper-alloy sheet, strip, foil, tube and fabricated components in North America, has appointed the company QuinLogic to implement a state-of-the-art QES quality management system for two processing lines at their East Alton facility. The project goal is to implement an improved mapping, flagging and slitting solution, with focus on yield optimization

The new quality management system will leverage the use of Olin Brass’ surface inspection data while at the same time creating a unified data landscape for the company. The integration of all quality relevant product and process data on one screen will also enable Olin Brass to automate the coil release process.

The project includes the conversion of time-to-position based data and material tracking as a prerequisite for the qualification of vision inspected coils.

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