Geschenkekauf im Netz: Was tun, wenn die Online-Bestellung mal nicht gefällt?

Die Weihnachtssaison hat begonnen. In diesem Jahr planen deutsche Verbraucher durchschnittlich 349 Euro für Geschenke auszugeben (idealo, 2018). Das ein oder andere Angebot lockt dann wieder Verbraucher zum Kauf im Internet. Denn Online-Shopping geht schnell und ist jederzeit möglich. Doch was, wenn die gelieferte Ware nicht den Vorstellungen entspricht oder defekt ist? Wie ist das eigentlich mit Rückgabe und Umtausch im Internet? Das erläutert Dr. Carsten Föhlisch, Rechtsexperte von Trusted Shops.

Widerrufs-/ Rückgaberecht statt Umtauschrecht

Entgegen der weit verbreiteten Meinung, gibt es kein gesetzliches Umtauschrecht, das den Händler dazu verpflichtet, einmal gekaufte Ware zurück zu nehmen. Aber keine Sorge, dafür gibt es bei Onlinekäufen das Widerrufsrecht. Von diesem können Sie als Käufer Gebrauch machen, wenn Sie ein Produkt nicht behalten wollen.

Wie lange gilt mein Widerrufsrecht?

Das Widerrufsrecht ist befristet auf 14 Tage. Wann diese Frist beginnt, ist von Zweierlei abhängig:

• Die Frist beginnt erst, wenn Sie Ihre Ware erhalten haben. Haben Sie über das Internet eine
  Dienstleistung gekauft, beginnt die Frist mit Vertragsschluss.
• Außerdem muss Sie der Händler über das Widerrufsrecht sowie das Muster-Widerrufsformular
  informiert haben.

Wie mache ich von meinem Recht Gebrauch?

Sie teilen dem Händler, z.B. per E-Mail, Brief oder Fax oder über ein auf der Website zur Verfügung gestelltes Formular, mit, dass Sie Ihre Vertragserklärung widerrufen. Eine Begründung, weshalb Sie das Produkt oder die Dienstleistung nicht nutzen wollen, müssen Sie nicht angeben.

Wer zahlt die Versandkosten der Rücksendung?

Hat der Händler Sie z.B. in der Widerrufsbelehrung darüber informiert, dass Sie die Rücksendekosten zu tragen haben, dann müssen Sie diese auch zahlen. Fehlt eine Information über die Kosten der Rücksendung oder hat der Unternehmer angeboten, diese zu übernehmen, zahlt der Händler die Rücksendekosten.

So weit so gut. Was aber, wenn Sie das gelieferte Produkt behalten wollen, jedoch feststellen, dass es beschädigt oder defekt ist? Auch hier gibt es gute Nachrichten für Verbraucher, denn in diesem Fall können Sie Ihr Recht auf Gewährleistung in Anspruch nehmen.

Wie kann ich mein Recht auf gesetzliche Gewährleistung geltend machen?

Per Gesetz ist jeder Händler eines Online-Shops und Ladengeschäftes dazu verpflichtet, zwei Jahre lang defekte Ware entweder zu reparieren oder zu ersetzen. Als Verbraucher können Sie wählen, ob der Händler das Produkt reparieren oder ein neues liefern soll. Wurde das Produkt zweimal repariert oder ersetzt, können Sie in der Regel entweder von Ihrem Kaufvertrag zurücktreten und den vollen Preis erstattet bekommen oder den Kaufpreis mindern lassen.

Stellen Sie innerhalb der ersten 14 Tage nach dem Kauf fest, dass Ihr neues Produkt defekt ist, können Sie entweder Ihr Widerrufsrecht ausüben oder Ihre Gewährleistung geltend machen. Möchten Sie, dass Ihr Produkt ersetzt wird, sollten Sie dem Händler dies deutlich mitteilen. So können Sie Missverständnisse vermeiden, da der Händler ansonsten nicht erkennen kann, ob Sie widerrufen und damit auch Ihr Geld zurückerhalten oder das Produkt reparieren bzw. ersetzen lassen möchten.

Wie erhalte ich mein gezahltes Geld zurück?

Machen Sie innerhalb der ersten 14 Tage von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, ist der Händler verpflichtet Ihnen das bereits gezahlte Geld innerhalb von 14 Tagen, nachdem er Ihren Widerruf erhalten hat, zurückzuerstatten. Dem Händler steht allerdings ein Zurückbehaltungsrecht zu, denn Sie sind verpflichtet, dem Händler innerhalb von 14 Tagen nach der Absendung Ihres Widerrufes, die Waren zurückzugeben. Geschieht dies nicht, kann der Händler die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren erhalten hat oder einen Nachweis, dass Sie die Ware tatsächlich abgeschickt haben.

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Keine Angst vor Amazon: So trotzen Händler dem Online-Giganten

Rund 30 Prozent des Marktanteils am deutschen Online-Handel entfallen auf Amazon. Trotzdem ist Amazon nicht gleich E-Commerce. Mit einer Reihe einfacher Maßnahmen können Online-Händler ihren Shop nach vorne bringen, um nicht im Schatten des Branchenriesen zu verschwinden.

Die Marktmacht Amazons ist enorm und das Unternehmen erobert immer neue Bereiche wie das Streaming und den Lebensmittelversand. Doch gleichzeitig steht der Konzern immer wieder in der Kritik, sei es, was die Arbeitsbedingungen von Mitarbeitern angeht, den Umgang mit Steuern oder die wachsende Monopolstellung. Auch die jüngste Meldung, dass Amazon versehentlich Kundendaten auf seiner Website veröffentlicht hat, zeugt davon, dass der Riese durchaus ins Wanken kommen kann.

39 Prozent der Deutschen starten direkt im Online-Shop

Eine frohe Botschaft für Online-Händler enthält außerdem die dvia-e Weihnachtsstudie von 2018: 39 Prozent der Deutschen sagen, dass sie ihren Einkaufsbummel direkt in einem Online-Shop starten und nicht auf einer Plattform oder einem Marktplatz (wozu Amazon mittlerweile zweifelsohne zählt).

Amazon ist für viele Händler ein zweischneidiges Schwert: Einerseits versuchen sie sich aus dem Schatten des E-Commerce-Riesen rauszubewegen, gleichzeitig sind vor allem kleinere Shops darauf angewiesen, auch auf dem Amazon-Marktplatz vertreten zu sein.

Verbraucher suchen Alternativen zu Amazon

Doch je mehr die Kritik an Amazon wächst, desto mehr schauen Verbraucher sich nach Alternativen um. Hier haben andere Online-Shops, kleinere wie größere, die Chance, anzugreifen und genau die Punkte, die an Amazon kritisiert werden, besser zu machen.

Mit den folgenden Tipps machen Online-Händler ihren Shop fit, um sich gegenüber dem Branchenriesen zu behaupten:

Übersichtlicher Bestellvorgang: Einkaufen mit wenigen Klicks gehört zum Grundstein von Amazons Erfolg. Achten sie deshalb darauf, dass der Bestellvorgang kurz und übersichtlich gestaltet ist. Besonders wichtig ist Transparenz bei Zahlungsarten und Lieferkosten. Was den Warenkorb angeht, empfiehlt es sich, Produktbilder der ausgewählten Artikel anzuzeigen, damit der Kunde vor Augen hat, was er einkauft. Außerdem gilt der Grundsatz, nur so viele Daten abzufragen, wie für die Bestellung nötig sind. Zudem sollte ein Einkauf auch ohne Registrierung möglich sein.

Artikelseite mit Inhalt beleben: Amazons Artikelseiten dienen vielen Verbrauchern als Informationsportal, da dort umfangreiche Beiträge anderer Käufer zu finden sind. Dem brauchen Händler in nichts nachstehen. Produktbewertungen sammeln und direkt die Möglichkeit bieten, auf der Seite Fragen zum Artikel zu stellen, die man öffentlich beantwortet. So profitieren auch andere Kunden davon. Ebenfalls denkbar ist ein Chat, jedoch müssen Händler dann in der Lage sein, in Echtzeit zu reagieren. Je umfangreicher die Informationen zum Artikel sind, desto eher sind Kunden zum Kauf bereit.

Bei Google Präsenz zeigen: Selbst hartgesottene Amazonisten googeln gelegentlich ein Produkt, um zu schauen, ob es nicht doch woanders günstiger ist. Hier können Online-Händler mit ihrem Shop in Erscheinung treten. Wenn ihre Produktbewertungen in den Google Shopping-Suchergebnissen erscheinen, heben sie sich von anderen Anbietern ab. Einen ähnlichen Effekt bieten Bewertungssterne in Google Ads.

Bewertungen sammeln: Amazon kennt einfach jeder. Selbst wenn das Unternehmen für vieles kritisiert wird, die Kunden vertrauen darauf, ihre Ware zu erhalten. Für unbekannte oder kleinere Shops ist daher die Online-Reputation von entscheidender Bedeutung. Bewertungen mit einem seriösen Drittanbieter sammeln, um Vertrauen in das Geschäft zu erzeugen. Kundenbewertungen prominent in einem Sticker oder Badge auf der Startseite anzeigen.

Werbung machen: Wie schon im vorherigen Punkt erwähnt, kennt Amazon zwar jeder, der Name ist aufgrund negativer Schlagzeilen jedoch nicht mehr unbelastet. Ein kleinerer Shop stellt seine Öffentlichkeit selbst her und hat die Chance, nur Positives zu vermelden. Kunden erreicht man am besten über die Ware. Interessante Artikel in Blogs, E-Books oder Pressemitteilungen vorstellen. Wenn der Shop selbst in den Vordergrund gerückt werden soll, eignen sich Gewinnspiele oder Events.

Guten Service demonstrieren: Kunden schauen gerne hinter die Kulissen eines Shops und möchten vor einer Bestellung sicher sein, dass ihnen auch im Konfliktfall geholfen wird. Kompetent auf der facebook-Seite auf Anfragen reagieren und zudem daran denken, Bewertungen zu kommentieren. Insbesondere kritischen Stimmen im Bewertungsprofil immer sachlich und lösungsorientiert begegnen.

Kundenbindung stärken: Kunden begeistern, damit sie keinen Grund sehen, zur Konkurrenz zu gehen. Die klassischen Mittel der Kundenbindung sind Gutscheine und Rabatte. Generell empfiehlt sich, nicht zu knauserig zu sein: Wenn sie einen unzufriedenen Kunden mit einem Gutschein besänftigen, verlieren sie vielleicht 20 Euro. Bieten sie nichts und der Kunde erzählt dies weiter, verlieren sie unter Umständen 20 potentielle Kunden.

Persönlicher Kontakt im Ladengeschäft: Amazon hat damit begonnen, Ladengeschäfte zu eröffnen. Zugegeben, wenn man noch keines besitzt, ist das natürlich ein kostenintensiver Schritt. Wenn jedoch ein Händler auch ein Ladengeschäft führt, so profitiert dieser von dem Vorteil, vor Ort sichtbar zu sein. Die Kunden können sich persönlich von der guten Arbeit überzeugen. Der Erfolg des Ladens kann den Erfolg der Website beflügeln und umgekehrt.

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Streik bei Amazon: Das sind die Rechte der Verbraucher, wenn das Weihnachtsgeschenk zu spät geliefert wird

ver.di hat auch in diesem Jahr zu Streiks in der Weihnachtszeit bei Amazon aufgerufen. Worauf sich die Online-Shopper vorbereiten sollten bzw. was sie beachten müssen, damit das Weihnachtsgeschenk auch wirklich an Heiligabend unter dem Weihnachtsbaum liegt, erläutert Dr. Carsten Föhlisch, Verbraucherexperte von Trusted Shops.

Welche Rechte hat der Verbraucher, wenn der Online-Händler aufgrund eines Streiks seine Lieferfrist für den 24.12. nicht einhalten kann?

Dr. Carsten Föhlisch: Grundsätzlich ist der Unternehmer bei verspäteter Lieferung zum Schadensersatz verpflichtet, wenn ein fester Liefertermin (z.B. „Pünktlich bis Weihnachten garantiert“) vereinbart wurde. Hierfür muss jedoch ein Schaden entstanden sein. Traurige Gesichter der eigenen Kinder, weil diese kein Geschenk erhalten haben, gehören aber nicht zu einem ersatzfähigen Schaden.

Außerdem muss der Händler die Lieferverzögerung zu vertreten haben – das heißt, er muss dafür verantwortlich sein. So kann der Händler bei einem Streik womöglich in Haftung für einen Schaden genommen werden, soweit er schuldhaft nicht die tragbaren Vorsorge- und Abwendungsmaßnahmen getroffen hat. Dazu gehört zum Beispiel auch die Ablehnung der Bestellung bzw. das Unterlassen der Garantie einer pünktlichen Lieferung, wenn er zu dem Zeitpunkt bereits weiß, dass er aufgrund eines Streiks nicht zu dem bestimmten Termin liefern kann. Aber: Nachzuweisen, dass der Händler hier nicht die notwendigen Vorkehrungen getroffen hat, wird sehr schwer bis unmöglich sein.

Darüber hinaus kann der Kunde aber immer den Vertrag widerrufen oder davon zurücktreten, wenn das Lieferdatum fix vereinbart war und die Ware nicht rechtzeitig kommt bzw. dies absehbar ist. Allerdings steht er dann natürlich ohne Geschenk da. Wer seine Geschenke auch unter den Baum legen möchte, sollte daher frühzeitig und nicht erst am 22.12. bestellen.

Müssen Zuschläge für Express-Lieferungen bei Nicht-Einhaltung der kommunizierten Lieferzeiten vom Händler an den Verbraucher zurückgezahlt werden, wenn dieser bestreikt wird und deswegen zu spät liefert?

Dr. Carsten Föhlisch: Auch hier stellt sich die Frage, ob der Unternehmer für die Verzögerung haftet. Im Zweifel wird sich der Unternehmer auf den Standpunkt stellen, dass er bestreikt wurde und dies nicht zu vertreten hat. Wer dann seine Express-Zuschläge zurückfordern will, der müsste klagen. Der Ausgang einer solchen Klage wäre ungewiss, weil die Verantwortung des Unternehmers für den Streik nur schwer nachzuweisen ist. Daher sollten Sie am besten früh genug bestellen, um solchen Problemen aus dem Wege zu gehen. Selbst wenn Sie vor Gericht Recht bekommen sollten, steht der Aufwand für einen solchen Prozess in keinem Verhältnis zum Nutzen.

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Ab in den Schnee mit Schlitten-Tipps von TÜV SÜD

Die ersten Schneeflocken sind schon gefallen. Jetzt kommt wieder die Zeit für Spaß im Schnee. Besonders beliebt bei Groß und Klein: das Schlittenfahren. Was einen guten Schlitten ausmacht und worauf beim Kauf zu achten ist, weiß TÜV SÜD-Produktexperte Thomas-Michael Maier.

Ein Schlitten ist ein schönes Weihnachtsgeschenk für Kinder. Aber auch so mancher Erwachsene freut sich über einen solchen „fahrbaren Untersatz“. Wenn es sich nicht um einen professionellen Rennrodel handelt, gelten Schlitten als Spielzeug. Sie müssen die Sicherheitsanforderungen der entsprechenden EU-Richtlinien erfüllen und eine CE-Kennzeichnung tragen.

Das richtige Modell

Es gibt Schlitten aus Metall, Kunststoff, Holz sowie aufblasbare Produkte. Die einfachste Variante sind Rodelwannen, Lenkbobs und sogenannte Zipfelbobs aus Kunststoff. Erwachsene kommen mit ihnen aber schnell an ihre Grenzen, weil jede Bodenwelle direkt den Rücken und die Gelenke trifft. Für sie sind aus Komfortgründen klassische Holzschlitten mit zwei Kufen und einem hölzernen Rahmengestell die bessere Wahl. „Noch bequemer sind Modelle, deren Sitzflächen aus einem Textilgeflecht bestehen oder die spezielle Federelemente enthalten“, erklärt TÜV SÜD-Experte Thomas-Michael Maier. Einfach zu manövrieren sind Lenkschlitten mit zusätzlichen Zugseilen, einem Lenkrad und Bremsen für eine optimale Handhabung. Die besonders bei Kindern beliebten ‚Kunststoffschüsseln‘ empfiehlt der TÜV SÜD-Experte nicht: Sie sind so gut wie nicht zu steuern, was vor allem auf steilen oder langen Hängen nicht ungefährlich ist.

Sicherheit beim Kauf und bei der Rodelpartie

Beim Kauf eines neuen Schlittens sollten Verbraucher genau hinsehen: Sind alle Kanten und Ecken gerundet und stehen keine Schrauben, Nägel oder Nieten hervor? Raue Oberflächen, aufgesplittertes Holz oder Quetschstellen sind ein K.O.-Kriterium beim Kauf, weil hier die Verletzungsgefahr relativ groß ist. Eine gute Orientierung bei der Auswahl des Schlittens ist auch das GS-Zeichen (Geprüfte Sicherheit) oder das Oktagon von TÜV SÜD Product Service. Diese Prüfzeichen zeigen, dass die Modelle von unabhängiger Seite geprüft wurden und einen hohen Qualitätsstandard aufweisen. Die Gebrauchsinformation sollte Informationen über Montage, Wartung und maximale Belastung sowie Hinweise für die sichere Benutzung enthalten.

Käufer und Beschenkte sollten die Gebrauchshinweise lesen und Kindern auch die richtige und sichere Benutzung des Schlittens erklären. „Gerade mit kleinen Kindern sollte man das Bremsen und Lenken zunächst an einem flachen Hügel üben, bevor man sich auf den großen Schlittenberg wagt“, empfiehlt Thomas-Michael Maier. Der Schlittenberg muss auch zum Rodeln geeignet sein. Hindernisse wie Bäume, Stümpfe, Pfosten oder Zäune bergen Risiken. Deshalb sollten vor allem Kinder am besten nur ausgewiesene Rodelhänge benutzen. Auch beim Erklimmen des Schlittenbergs kommt es immer wieder zu Unfällen. Deshalb sollten Eltern ihren Kindern zeigen, wie sie gut geschützt am äußersten Rand des Hanges nach oben gehen. Neben wetterfester, warmer Kleidung ist auch die passende Schutzausrüstung wie Handschuhe, festes Schuhwerk und ein Helm wichtig.

Aufbewahrung und Materialcheck

Ist der Winter dann vorbei und die Schlittensaison beendet, sollte das Gefährt trocken und nur mäßig warm aufbewahrt werden – am besten im Keller oder auf dem Speicher. Nach der Sommerpause sollten ältere Schlitten aber zunächst auf Fehler und Materialermüdung hin überprüft werden. So könnten sich beispielsweise Schrauben gelöst haben oder das Material brüchig geworden sein. „Sind am Kunststoffschlitten schon Haarrisse oder Verfärbungen zu sehen, muss das Gerät entsorgt werden“, warnt TÜV SÜD-Experte Maier. „Das ist ein deutliches Warnzeichen, dass das Material an seiner Belastungsgrenze angelangt ist und in Kürze zu Bruch gehen könnte.“ Rost von den Schlittenkufen entfernt man am besten mit feinem Schleifpapier in Laufrichtung und einer anschließenden Versiegelung mit Spezialwachs.

Weitere TÜV SÜD-Tipps gibt es im Internet unter www.tuev-sued.de/pressemeldungen.

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Neue SunPremium-Solaranlagen liefern bei Stromausfall dank RCT Power Speicher Energie fürs Haus

Blackout Strom – wenn kein Strom mehr da ist geht mit Solaranlage und RCT Speicher

Täglich wertvolle Sonnenenergie in Strom umwandeln und dabei die wichtigsten Stromverbraucher im Haus versorgen – das kann die iKratos Blackout Solaranlage.  Unmerklich arbeitet die Notstrom Solaranlage an 365 Tagen im Jahr und spart die Stromrechnung ein.

Bei einem Stromausfall egal ob 2 Minuten oder 20 Tage bewahrt Sie vor einem hässlichen Blackout -> jetzt gibt es den wirklichen "Blackout Schutz mit iKratos SunPremium Solaranlage und RCT Speicher für Notstrom".

Das Grundpaket besteht aus hochwertigen SunPremium Solarmodulen – Blackout Wechselrichter und robuster Lithium RCT Speicher Batterie. Im Normalbetrieb werden die Verbraucher von der Solarstromanlage versorgt, reicht der Strom nicht aus wird automatisch das normale Netz genutzt. Im Notbetrieb werden die wichtigen Verbraucher wie Heizung Kühlschrank Internet und Licht automatisch zugeschaltet. Modulare Speicherlösungen für Solarstrom Effiziente und nachhaltige Speichersysteme

RCT Speicher für den Notfall mit 3-phasiger Speicherlösung, deutsche Hochvolttechnologie und hochwertige Verarbeitung.

Batterie und Wechselrichter werden speziell für einander konzipiert und bieten so maximale Flexibilität und höchste Energieversorgung für Wohngebäude und gewerbliche Anlagen. Die leistungsfähige RCT Power App steuert das gesamte Speichersystem und erleichtert die Installation, Wartung und Überwachung der Eigenverbrauchsanlage. Bei Netzausfall sorgt die Power Switch Box dafür, dass die PV-Anlage im Zusammenspiel mit dem Batteriespeicher weiterhin funktionsfähig bleibt.

Mehr Infos unter Notstrom Blackout Solaranlage von ikratos unter Telefon 09192 992800

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Shoppen ohne Grenzen: Gleiche Online-Preise für alle EU-Bürger

Ab dem 3. Dezember können Verbraucher europaweit zu einheitlichen Konditionen online shoppen. Ab dann gilt nämlich die neue Geoblocking-Verordnung der EU. Bislang hatten Online-Shopper aufgrund ihres Wohnsitzes nur begrenzten Zugriff auf Angebote aus dem EU-Ausland.

Geoblocking – Was ist das?

Beim Geoblocking wird der Zugriff eines Internetnutzers auf eine bestimmte Website oder andere Inhalte aufgrund seines Aufenthaltsortes beschränkt. Diese Beschränkungen erfolgen zumeist aufgrund der Zugriffsanfrage von IP-Adressen mit einer bestimmten Länderkennung.
Ein Beispiel: Ein Kunde aus Deutschland möchte bei einem französischen Online-Händler einen besonders günstigen Wein erwerben. Als er versucht, auf die Bestellseite zu gelangen, wird er jedoch automatisch auf eine deutsche Version der Webseite weitergeleitet, auf der der Wunsch-Wein nicht oder nur zu einem erheblich höheren Preis verfügbar ist.

Wen betrifft die Verordnung?

Die Verordnung betrifft „Kunden” und „Anbieter”. Der Begriff des Kunden ist dabei weit definiert: So wird nicht nur der Verbraucher erfasst, sondern auch Unternehmen, die über Ländergrenzen hinweg Waren erwerben wollen, wenn sie Waren erwerben, die nicht zum Wiederverkauf gedacht sind, wie zum Beispiel Büromaterialien.

Was genau wird verboten?

1 Sperrung und Beschränkung des Zugangs
Die Geoblocking-VO untersagt es einem Anbieter grundsätzlich, den Zugang von Kunden zu seiner Website aufgrund von ortsbezogenen Daten zu sperren, zu beschränken oder ihn auf eine andere Version der Website weiterzuleiten. Online-Händler müssen ihre Online-Präsenzen daher so ausgestalten, dass Kunden aus allen EU-Mitgliedstaaten problemlos darauf zugreifen können. Ausnahmen greifen aber, wenn eine Ware in bestimmten Märkten nicht verkauft oder beworben werden darf.

2 Verwendung unterschiedlicher Zugangsbedingungen
Nach der Geoblocking-VO darf ein Anbieter für den Zugang zu Waren oder Dienstleistungen keine unterschiedlichen Bedingungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort verwenden. Dieses Verbot soll Kunden ermöglichen, Waren bzw. Dienstleistungen genau zu den gleichen Bedingungen zu erwerben, wie es für vergleichbare Kunden mit Wohnsitz in dem betreffenden Staat möglich ist. Abgesehen vom Zugang dürfen allerdings unterschiedliche AGB verwendet werden, und es besteht auch keine Pflicht, in alle Länder zu liefern.

3 Verbot von Diskriminierungen in Zusammenhang mit der Zahlung
Die Geoblocking-VO untersagt für elektronische Zahlungsmethoden innerhalb derselben Zahlungsmarke unterschiedliche Bedingungen aufgrund von Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Ort der Niederlassung des Kunden. Beispiel: Wird Kreditkartenzahlung in Deutschland angeboten, muss auch mit polnischen Kreditkarten gezahlt werden können. Bei objektiv gerechtfertigten Risiken ist jedoch ein Wechsel der Zahlart (z.B. von Lastschrift auf Überweisung) möglich.

Was sind die Sanktionen bei Verstößen?

Verstöße gegen die Geoblocking-VO können von der Bundesnetzagentur mit einer Geldbuße bis zu 300.000 Euro geahndet werden. Daneben können auch Abmahnungen von Verbänden und Mitbewerbern ausgesprochen werden.

Hier steht zudem ein Video bereit, das alles Wichtige zusammenfasst und noch einmal erklärt.

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Die Musterfeststellungsklage – kollektiver Rechtsschutz für Verbraucher mit vielen Risiken

Seit November 2018 können Verbraucher ihre Rechte gegen Unternehmen besser durchsetzen, denn mit der Musterfeststellungsklage wird der kollektive Rechtsschutz für Verbraucher erweitert. Stellvertretend für den Endverbraucher lassen Verbraucherverbände strittige Fragen in einem Musterprozess klären. Das Prozesskostenrisiko trägt dabei der klagende Verband. Nachteilig ist, dass nach dem Urteil im Musterprozess jeder Verbraucher seinen Schadensersatz selber durchsetzen muss. Und selbst in Musterfeststellungsklageverfahren bestehen Rechtsunsicherheiten, die zu einem Verlust der verbraucherseitigen (sicheren) Ansprüche führen können.

Individuelle Einzelklage, Musterfeststellungsklage oder eine geschickte Kombination beider Klagen?

Das in der Öffentlichkeit, auch vom Justizministerium, gezeichnete Bild, mit der Musterfeststellungsklage würde den Verbrauchern ein sicherer kollektiver Rechtsschutz an die Hand gegeben, trügt bei näherer Betrachtung.

Allein die Anmeldung der Ansprüche im Klageregister birgt zahlreiche Tücken:

  • Die Anmeldung muss nicht nur rechtzeitig, sondern auch richtig, also qualifiziert, erfolgen. Allein die Mitteilung an das Bundesamt für Justiz, man wolle an der Musterfeststellungsklage teilnehmen, reicht gerade nicht aus.
  • Das mit der Musterfeststellungsklage verfolgte Feststellungsziel muss mit dem Sachverhalt des Verbrauchers übereinstimmen.

Beispiel:    Mit der Musterfeststellungsklage soll festgestellt werden, dass der Motor X des Herstellers einen Mangel aufweist. Ist in dem Fahrzeug desselben Herstellers, das der Verbraucher erworben hat, jedoch nicht der Motor X, sondern der Motor Y eingebaut, erfasst die Musterfeststellungsklage den Sachverhalt dieses Verbrauchers nicht.

  • Verbraucher müssen also zunächst (a) die Feststellungsziele der Musterfeststellungklage ermitteln, (b) dann prüfen, ob die Feststellungsziele ihren Sachverhalt erfassen (dazu zählt auch der richtige Klagegegner), und (c) erst dann ist eine Eintragung in das Klageregister sinnvoll.
  • Aber auch bei der Anmeldung der Ansprüche müssen formale, wie auch inhaltliche Klippen umschifft werden.
  • Unterlaufen dem Verbraucher Fehler, kann dies zu einem vollständigen Verlust seiner Ansprüche führen, da diese bspw. verjährt sind. Nur eine wirksame Anmeldung hemmt die Verjährung! Das Bundesamt für Justiz prüft die Anmeldung nicht, sondern übernimmt nur die dort enthaltenen Angaben.
  • Verbraucher, die die mit der Musterfeststellungklage verfolgten Feststellungsziele nicht prüfen oder rechtlich falsch bewerten, laufen Gefahr, dass ihre Ansprüche verjähren. Zudem werden regelmäßig nicht alle in Betracht kommenden Anspruchsgegner berücksichtigt. Der Hersteller wird oft nicht der Verkäufer sein. Gegen letzteren müssen etwaige Ansprüche individuell geprüft und vor Ablauf der Verjährungsfrist durchgesetzt werden.
  • Ungeklärt ist bislang noch, ob deliktische Ansprüche im Rahmen einer Musterfeststellungsklage geltend gemacht werden können. In zahlreichen Fällen werden, gerade wenn die Frage der Verwendung einer „Betrugssoftware“ im Raume steht, deliktische Ansprüche die aussichtsreichsten sein.
  • Mit der Eintragung in das Klageregister verzichten die Verbraucher – zumindest soweit es die Feststellungsklage betrifft – auf ihr rechtliches Gehör.
  • Im Laufe des Musterfeststellungsverfahrens kann dieses unzulässig werden, wenn Verbraucher ihre Anmeldungen zum Klageregister zurücknehmen und damit die erforderliche Anzahl an Eintragungen unter die gesetzlich erforderliche Anzahl fällt.
  • Eine Rücknahme der Anmeldung kann zu weitreichenden Rechtsverlusten bis hin zum vollständigen Verlust der Ansprüche führen.

Die Musterfeststellungsklage lässt eine spätere Einzelklage des Verbrauchers nicht entfallen

Wird eine Musterfeststellungsklage erfolgreich geführt, stehen den im Klageregister angemeldeten Personen gegen den unterlegenen Unternehmer keine Zahlungsansprüche zu. Im Falle eines positiven Feststellungsurteils steht lediglich fest, dass ein Rechtsverstoß angenommen wurde. Werden mehrere Feststellungsziele in einer Musterfeststellungsklage geltend gemacht, ist von dem Verbraucher weiter zu prüfen, ob ihm der festgestellte Rechtsverstoß im Rahmen der sodann von ihm individuell durchzuführenden Rechtsverfolgung gegen den Unternehmer weiter hilft.

Der am Feststellungsverfahren „teilnehmende“ Verbraucher muss seine behaupteten Zahlungsansprüche weiterverfolgen und ggf. eine eigene Klage auf Zahlung des individuell zu berechnenden Schadensersatz-Betrages einreichen – dann trägt er das Kostenrisiko im Falle des Unterliegens.

Sollte ein Vergleich im Musterverfahren angeboten werden, sollten sowohl die Vorteile als auch etwaige Rechtsnachteile, wie bspw. Rechtsverzichte etc. individuell geprüft werden.

Fazit

Verbraucher sollten sich deshalb individuell anwaltlich beraten lassen, wenn eine Musterfeststellungsklage eingereicht wird, da die dort verfolgten Ansprüche bei genauer Betrachtung dem Verbraucher nicht weiterhelfen. Zudem sind Ansprüche, die nicht von den Feststellungszielen der Musterklage erfasst sind, zu prüfen und ggf. die Verjährung dieser zu hemmen. Unnötige Kosten sollten keinesfalls ausgelöst werden. Doch das Sparen am falschen Ende kann auch zu einem vollständigen Rechtsverlust führen, der regelmäßig höhere Schäden verursacht.

Verbraucher, die nicht rechtsschutzversichert sind, scheuen die individuelle Klage, da sie ein Kostenrisiko eingehen, welches über zwei Instanzen betrachtet, nicht unwesentlich ist. Denn bis heute gilt, dass diejenige Partei, welche den Prozess verliert, die eigenen sowie die gegnerischen Rechtsanwaltskosten und die Gerichtskosten zu zahlen hat. Dies schreckt bei ungewissem Ausgang eines Prozesses ab. Die Finanzierung des Prozesses über einen sog. Prozessfinanzierer wird oft nicht in Betracht gezogen. Auch der erst vor wenigen Jahren gesetzlich geregelten alternativen Streitbeilegung in sog. Verbraucherstreitbeilegungsverfahren wird eine zu geringe Rolle in der Praxis zuerkannt.

Die Buchalik Brömmekamp Rechtsanwaltschaft mbH berät und vertritt seit Jahrzehnten in komplexen Rechtsfragen und Prozessen. Als von der JUVE-Redaktion ausgezeichnete Wirtschaftskanzlei beraten wir unsere Mandanten individuell, um so maßgeschneiderte Lösungen für Sie zu finden. Die Prüfung Ihrer Ansprüche, eine umfassende Hemmung deren Verjährung und die Durchsetzung Ihrer Interessen steht für uns an erster Stelle. Unter den verschiedensten Möglichkeiten schlagen wir Ihnen den optimalen Weg vor.

Rechtsanwalt Sascha Borowski (sascha.borowski@buchalik-broemmekamp.de) und Rechtsanwalt Ralf Schreiber (ralf.schreiber@buchalik-broemmekamp.de) stehen Ihnen unter der Telefonnummer 0211 / 82 89 77 200 für weitere Informationen zur Verfügung.

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Fruchtfolge ist für Landwirte ein Jahresgeschäft

In der Öffentlichkeit wird die „enge Fruchtfolge“ auf den Äckern als Ursache für häufige Pflanzenschutzanwendungen, für Bodenmüdigkeit und sinkende Biodiversität in der Landwirtschaft angeführt. Doch selbst die großen Ackerbaubetriebe im Osten bewirtschaften ihre Äcker mit zehn bis 14 Fruchtfolgegliedern. Die „ökonomische Spezialisierung“ auf Winterweizen-Winterweizen-Winterraps bildet eher die Ausnahme und hat dauerhaft keinen Erfolg.

Die Forderung nach einer Ausweitung der Fruchtfolge entlarvt manchen Kritiker sogar der Praxisferne. Die Fruchtfolge ist kein Allheilmittel für betriebliches oder Umweltversagen. Wer mit Zuckerrüben oder Kartoffeln eine Hackfrucht mit intensiver Bodenbearbeitung und viel Blattmasse als organische Substanz für den Humusaufbau anbauen will, der ergänzt seine Fruchtfolge zwar mit einer wertvollen Kultur – aber ist diese für den Landwirt auch nachhaltig wirtschaftlich? Jedes neue Fruchtfolgeglied braucht zur dauerhaften Etablierung ein zusätzliches Vermarktungskonzept.

Wie flexibel sind Landwirte mit ihren Fruchtfolgen nach dem Dürrejahr 2018? Der Kölner Pflanzenschutzspezialist ADAMA hat sich bei Praktikern nach einer Änderung der Anbaupläne für das Erntejahr 2018/2019 erkundigt. Die Online-Umfrage wurde im September 2018 über die Agentur agriExperts des Deutschen Landwirtschaftsverlages realisiert. Mehr als 162 vorliegende Antworten zeigen, dass Landwirte mit ihren Fruchtfolgen sehr variabel auf Witterungsbedingungen reagieren und den Markt nicht außer Acht lassen.

46 Prozent der Landwirte gehen eine Veränderung der Fruchtfolge für das nächste Jahr direkt an. Auf den ersten Blick scheint das eine Minderheit zu sein. Der tiefere Blick in die „Nein-Antworten“ aber zeigt die Vielfalt an Begründungen. Warum sollte ein Betrieb, der schon eine 8-gliedrige Fruchtfolge fährt, diese verändern? Einige Landwirte fahren bereits regenerative Fruchtfolgen und müssen daran nichts ändern. Ein Landwirt kommt mit den Risiken der Witterung bei seiner Fruchtfolge gut aus.

Das Ertragsdefizit 2018 wurde durch das Vorjahr „bereits ausgeglichen“. Dort kommt der Risikoausgleich gleich mit ins Saatbeet.

Die Betriebe, die sich bewusst für eine Änderung der Fruchtfolge entschieden haben, weisen in ihren Detailantworten auf die breite Palette der Möglichkeiten hin. Alleine die trockenen Aussaatbedingungen für die Winterungen haben den Landwirten einen Strich durch ihre Feldplanung gemacht. Zum Teil wurde der Raps auch bereits wieder umgepflügt. Sie überlegen sich neue Kulturen für die nächste Sommerung, suchen generell trockentolerante Sorten oder Anbaukulturen und führen Untersaaten und Zwischenfrüchte ein. Raps, der noch auf Grenzstandorten ausreichenden Ertrag erzielte, wird künftig auf anderen Flächen angebaut. Für die leichten Böden suchen die Betriebe jetzt nach Alternativen. Das Dürrejahr 2018 bewegt Landwirte auch zu grundlegenden Gedanken. So kann die wassersparende, pfluglose Bodenbearbeitung künftig interessanter werden. Die Wintergerste hat 2018 noch die letzten Wasserreserven erschließen können, bevor der Weizen dann vertrocknete. Verschiebungen im Getreidesortiment wurden mehrmals genannt.

Betriebe mit Viehhaltung wollen ihr Futterdefizit mit Futterroggen für die Frühjahrsfütterung anbauen. Ein Landwirt probiert es in diesem Jahr erneut mit Wintererbsen, weil neue, standortangepasste Sorten auf dem Markt sind. Der erste Versuch vor einigen Jahren ging leider schief. Der Züchtungsfortschritt spielt eine wesentliche Rolle für neue Früchte. Ein Landwirt in Höhenlage wird in diesem Jahr Zwischenfrüchte ausprobieren, die für höhere Lagen neu entwickelt wurden. Ein Landwirt mit Legeenten hat Futterkohl für die neuen Tiere eingeplant. Das kommt auch dem Standort zugute.

Das Ergebnis der ADAMA-Umfrage zeigt die vielfältigen Ideen der Landwirte, die in verschiedenen Regionen ihre Fruchtfolgen anpassen. Das Ergebnis können die Verbraucher an einer abwechslungsreichen Landschaft ablesen.

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Die HSB erweitert ihr Portfolio für die Herausforderungen der Energiewende – Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen mit Schwerpunkt Energie gestartet

Woher kommt unser Strom in Zukunft? Wie können wir natürliche Ressourcen verantwortungsvoll nutzen? Auf welche Weise können wir unseren Energiebedarf decken und zugleich die Umwelt schützen? Das Thema Energie sorgt zurzeit für viel Diskussionsstoff. „Um die Ziele der Energiewende zu erreichen, braucht es neue technische Lösungen, aber auch eine Sensibilisierung der Gesellschaft für das Thema“, erklärt Prof. Dr. Ingo Haug. Er leitet den neuen Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen mit Schwerpunkt Energie an der Hochschule Bremen (HSB). Seit dem Wintersemester 2017/18 bereitet sich der erste Jahrgang Studierender darauf vor, Antworten auf die Energiefragen von heute und morgen zu finden.

Ein Hauptziel der Energiewende ist, die Klimaerwärmung auf unter zwei Grad Celsius gegenüber der vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Dazu sollen die Emissionen von Kohlenstoffdioxid (CO2) bis zum Jahr 2050 um bis zu 95 Prozent der 1990 ausgestoßenen Menge sinken. Erneuerbare Energien sollen bis dahin 80 Prozent am Bruttostromverbrauch ausmachen. Auch der Primärenergieverbrauch soll gegenüber 2008 halbiert werden. Diese ambitionierten Ziele erfordern Maßnahmen im Strom-, Wärme- und Verkehrssektor.

Der neu gestartete Bachelor-Studiengang an der HSB vermittelt den Studierenden deshalb umfassende Kenntnisse im Themenfeld Energie. In den sieben Semestern beschäftigen die Studierenden sich beispielsweise mit Energieressourcen, Energieeffizienz, Passivhaustechnik, Wind und Sonne als regenerative Energiequellen sowie mit Möglichkeiten zur Energiespeicherung. Neben betriebswirtschaftlichen Grundlagen steht auch das Thema Energiehandel auf dem Plan. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung. Digitale Technik kommt im Energiesektor an vielen verschiedenen Punkten zum Einsatz: Kleinkraftwerke können zu sogenannten virtuellen Kraftwerken zusammengefasst und gesteuert werden. Intelligente Netze können die Effizienz der Energieversorgung steigern. Privatleute können ihren selbsterzeugten Strom auf „Peer to Peer“-Plattformen direkt an Verbraucher verkaufen.

Während des Studiums haben die Studierenden im Praxissemester und in Projektmodulen Gelegenheit, ihr Wissen anzuwenden. Hier können sie verschiedene Themen bearbeiten und eigene Schwerpunkte für eine Spezialisierung setzen. Auch in der Bachelor-Arbeit können sie sich mit Fragestellungen aus der Praxis befassen.  Unternehmen profitieren dabei von dem Wissen, das die Studierenden mitbringen. Diese wiederum sammeln wertvolle Erfahrungen für das Berufsleben.

„An der HSB gehen wir Zukunftsfragen mit einer anwendungsorientierten Perspektive an“, sagt Rektorin Prof. Dr. Karin Luckey. „Konkret heißt das: Wir bündeln das Know-how unterschiedlicher Fachrichtungen, um Lösungen für komplexe Herausforderungen wie die der Energieversorgung zu finden. Mit unserem bedarfsorientierten Studienangebot sorgen wir für bestens qualifizierte Fachkräften. Die Nähe zur Praxis ermöglicht es uns, in technischen und gesellschaftlichen Fragen wichtige Impulse für die regionale Entwicklung zu geben.“ Mit dem neuen Studiengang erweitert die HSB ihren Schwerpunkt im Bereich Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit. Sie unterstreicht damit ihren Anspruch als eine zentrale Adresse für diese Zukunftsthemen.

Nach dem Abschluss können die Studierenden mit ihrer breiten Qualifikation außer in der Energiebranche auch in angrenzenden Bereichen arbeiten, in denen Wirtschaftsingenieurs-Kompetenzen gefragt sind. Sie können zum Beispiel Abläufe in der Produktion optimieren oder die Entwicklung des Energiesektors in Behörden begleiten.

Der Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen mit Schwerpunkt Energie ist laut Prof. Dr. Haug das Ergebnis guter Teamarbeit: „Ich bin dankbar für die Unterstützung von vielen Beteiligten, die den neuen Studiengang erst ermöglicht haben.“ Über mangelnde Nachfrage kann er nicht klagen: Zum Start konnten alle geplanten Studienplätze vergeben werden.

Terminhinweis
Interessierte können sich an zwei Terminen über den Studiengang informieren: am 24. Januar 2019 und am 27. Juni 2019, jeweils von 17 bis 18 Uhr, Neustadtswall 30, AB-Gebäude, Raum S12.

Studiengangs-Website: www.hs-bremen.de/enwi

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Was man beim Kauf von Büchern aus dem Netz beachten sollte

Morgen startet die Frankfurter Buchmesse! Wer sich nach der Messe dazu entschließt, Romane, Krimis oder Sachbücher zu kaufen, der wird im Internet fündig. Jeder zweite deutsche Onlineshopper bestellt Bücher im Internet – darunter auch elektronische. Welche Stolperfallen Lesebegeisterte dabei beachten sollten, erläutert Dr. Carsten Föhlisch, Leiter der Rechtsabteilung von Trusted Shops und Experte für Verbraucherrecht.

1. Gilt für E-Books das gleiche Widerrufsrecht wie für klassische Bücher?
Dr. Carsten Föhlisch: Für klassische Bücher gilt ein Widerrufsrecht von 14 Tagen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem persönlichen Erhalt der Ware. Grundsätzlich gilt das Widerrufsrecht auch für E-Books. Die 14-tägige Frist beginnt in diesem Fall aber im Moment des Vertragsschlusses. Das Widerrufrecht bei E-Books kann jedoch mit Beginn des Downloads erlöschen. Bei digitalen Gütern wie E-Books, die als Download gekauft werden, erlischt das Widerrufsrecht nämlich, wenn mit dem Download begonnen wurde und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zustimmt, dass der Unternehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

2. Wer trägt bei der Rückgabe von klassischen Büchern die Rücksendekosten?
Dr. Carsten Föhlisch: Online-Händler können die Kosten der unmittelbaren Rücksendung der Ware vom Kunden verlangen, sofern sie den Verbraucher vor Abgabe der Bestellung über diesen Umstand informiert haben – z.B. im Rahmen der Widerrufsbelehrung. Schweigt der Händler zur Tragung der Rücksendekosten, so muss er diese tragen.

3. Kann ich Bücher zurücksenden, die ich bei einer Privatperson über einen Marktplatz wie eBay gekauft habe?
Dr. Carsten Föhlisch: Ein gesetzliches Widerrufsrecht gibt es in diesem Fall nicht, da es beim Online-Einkauf immer nur dann gilt, wenn der Verkäufer ein Unternehmer und der Käufer ein Verbraucher ist. Ob man also das Buch auch bei einem privaten Verkäufer zurückgeben kann, lässt sich nicht pauschal beantworten, da man in diesem Fall auf die Kulanz des privaten Verkäufers angewiesen ist. In vielen privaten Angeboten bei eBay findet sich aber der Hinweis, dass eine Rücknahme ausgeschlossen sei.

4. Kann ich E-Books verleihen?
Dr. Carsten Föhlisch: Wer E-Books im Internet kauft und herunterlädt, der erwirbt beim Kauf lediglich ein Nutzungsrecht. Das bedeutet: Im Gegensatz zum Kauf von einem physischen Buch besitzt der Käufer diese digitalen Güter nicht wirklich. Dieses Nutzungsrecht ist in der Regel an eine einzelne Person gebunden. Wer also ein E-Book herunterlädt und damit eine sogenannte Lizenz erwirbt, kann diese nicht einfach an einen Freund verleihen, weitergeben oder gar an jemanden verkaufen. Dazu muss man jedoch in die jeweiligen Lizenzbestimmungen schauen, um auf Nummer sicher zu gehen. Oftmals ist darin die Weitergabe ausgeschlossen, manchmal aber auch begrenzt erlaubt.

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